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Gutachten zur Rechtsbeständigkeit 4 Wochen
Das Gutachten liefert Ihnen Informationen zur Abschätzung Ihrer Chancen und Risken bei Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren. Im Bedarfsfall können Sie dieses Gutachten bei Gericht vorlegen.
Das Gutachten wird unter dem Vieraugenprinzip erstellt. Die/der Erstprüfer/in bildet sich eine objektive Fachmeinung zu jedem Vorhalt, den Sie nennen und beurteilt, inwieweit die genannten Schriften Neuheit und Erfindungshöhe der anzufechtenden Patentschrift bis zum Zeitpunkt deren Anmeldung vorwegnehmen. Chemische Formeln, Sequenzen und technische Zeichnungen werden zusätzlich verglichen. Ein/e Zweitprüfer/in wird zugezogen, um festzustellen, dass alle technischen relevanten Merkmale der anzufechtenden Patentschrift berücksichtigt worden sind.
Sie erhalten einen Bericht mit Auflistung und Zusammenfassung der relevanten Dokumente. Jene Stellen, die die Neuheit und Erfindungshöhe der vorgelegten Schrift vorwegnehmen, werden im Bericht genannt, dabei wird das gesamte vorgehaltene Dokument überprüft. Darüber hinaus erhalten Sie ein Gutachten, welches eine Interpretation der technischen Merkmale der vorgelegten Ansprüche der anzufechtenden Patentschrift auf Neuheit und Erfindungshöhe darstellt.
Bitte beachten Sie alle unten angeführten Preise verstehen sich exkl. USt.
