Kundencenter

Sie haben Fragen zu Patent, Marke oder Design? Sie möchten wissen, welches Schutzrecht für Sie in Frage kommt, ob eine bestimmte Marke schon eingetragen ist, was Sie für eine Anmeldung benötigen, wie der Bearbeitungsstand Ihrer Anmeldung ist oder wann Gebühren fällig sind? Dann sind Sie bei den Mitarbeiter/innen in unserem Kundencenter an der richtigen Adresse. Rufen Sie uns einfach an, schicken Sie uns Ihre Fragen per E-Mail oder kommen Sie persönlich bei uns vorbei.

Österreichisches Patentamt, Kundencenter, Dresdner Straße 87, Erdgeschoß
Telefon +43 (0)1 534 24 76, info@patentamt.at

Eingangsstelle
So können Sie Ihre Unterlagen bei uns abgeben:

• persönlich (Mo-Do 8-15 Uhr, Fr 8-14 Uhr)
• per Post (Österreichisches Patentamt, Dresdner Straße 87, Postfach 95, 1200 Wien)
• per Telefax +43 (0)1 534 24 535
  Bitte beachten Sie, dass bei Faxeinreichung die Anmeldungsunterlagen nur schwarz/weiß übertragen werden. Das führt bei farbigen Marken- und Designanmeldungen zu Problemen. Bitte diese nur per Post übermitteln.
• mittels Einwurfkasten (für die fristgerechte Abgabe Ihrer Unterlagen außerhalb der Öffnungszeiten - neben dem Eingang Dresdner Straße):
  Es stehen Ihnen 2 Einwurfschlitze zur Verfügung:
            Fach 1 ist geöffnet: Mo-Do 15-24 Uhr, Fr 14-24 Uhr
            Fach 2 ist geöffnet: Mo-Fr 0-8 Uhr sowie an Sams-, Sonn- und Feiertagen
  Zu beachten ist, dass die Einwurfschlitze den Standardabmessungen für Postkästen entsprechen (Ausmaß: Breite max. 250mm, Höhe max. 25mm - passend für Kuvertgröße B4). Bei umfangreicheren Sendungen verwenden Sie bitte mehrere Kuverts.

Wichtig: Anmeldungen per E-Mail sind nicht zulässig.

Gerne nehmen wir auch Ihre Zahlungen entgegen. Beachten Sie bitte, dass wir Bareinzahlungen nur bis zu € 2.500,- pro Einzahlung/Tag annehmen können. Für darüber hinaus gehende Beträge steht Ihnen die Bankomatkassa zur Verfügung.

allgemeine Auskunft - kostenlos & unverbindlich
Die Mitarbeiter/innen der allgemeinen Auskunft beantworten gerne Ihre Fragen, die sich im Zusammenhang mit einer geplanten Anmeldung ergeben und unterstützen Sie beim Ausfüllen der Formulare. Wenn Sie wissen wollen, ob eine bestimmte Marke schon angemeldet oder bereits im Register eingetragen ist, dann helfen wir Ihnen weiter. Internationale oder Gemeinschaftsmarken können Ihrer geplanten Marke ebenfalls im Wege stehen. Wir zeigen Ihnen, wie Sie diese Marken ausfindig machen können.

juristische Auskunft - kostenlos & unverbindlich
Kontaktieren Sie uns VOR der Anmeldung. Wir beantworten Ihnen gerne Rechtsfragen zur geplanten Patent-, Marken- und Designanmeldung, ebenso stehen wir für Auskünfte betreffend die Rechtsmittel- und Nichtigkeitsabteilung zur Verfügung.
Achtung: Dieses kostenlose und unverbindliche Service ersetzt nicht eine spezifische rechtliche Beratung, die ausschließlich von berufsmäßigen Parteienvertretungen durchgeführt wird. Wenn Sie sich unsicher bezüglich Markenwahl sind oder in einem Konfliktfall beraten werden wollen, dann wenden Sie sich bitte an Patentanwalts- oder Rechtsanwaltskanzleien oder Notariate.
Bitte beachten Sie, dass wir keine Prognosen bezüglich des Ausgangs eines Verfahrens abgeben können. Ein Beispiel: Die Frage, ob ein bestimmtes Zeichen ins Markenregister eingetragen werden wird, kann erst im Zuge des Prüfungsverfahrens festgestellt werden. Solche Fragen können wir Ihnen im Vorfeld nicht beantworten.

technische Auskunft - kostenlos & unverbindlich
Das Team der technischen Auskunft ist Anlaufstelle für Erfinder/innen. Unsere Patentprüferinnen und -prüfer beantworten gerne Ihre Fragen in Zusammenhang mit Anmeldung, Prüfung und Recherche von Patenten und Gebrauchsmustern und geben Ihnen Tipps, wie Sie selbst nach ähnlichen Erfindungen recherchieren können.