Newsletter 3/2010

 

von einer Sommerpause konnte man im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes dieses Jahr kaum sprechen. Einige Highlights, die wir Ihnen präsentieren möchten:

Im Rahmen des diesjährigen Forums Alpbach fand ein von Forschung Austria initiierter Workshop zum Thema „Forschungs- und Entwicklungsstrategien" statt. Fazit des hochkarätig besetzten Fachpublikums: Für Forschung und Entwicklung ist ein effizientes Patentsystem unabdingbar!

Für alle heimischen Patentanmelder/innen gibt es eine gute Nachricht: Ab sofort führt ein „Patenthighway" in die USA. Das bilaterale Abkommen wurde vom Österreichischen Patentamt und dem Direktor des United States Patent and Trademark Office unterzeichnet und trat am 1. Oktober 2010 in Kraft.

Dass gewerblicher Rechtschutz mitunter auch die Gemüter erhitzen kann, zeigte das mediale Echo auf ein vom Europäischen Patentamt erteiltes Biopatent zur Züchtung von Brokkoli.

Das im vorangegangenen Newsletter vorgestellte Markenwiderspruchsverfahren wird von der Wirtschaft angenommen: Die ersten Widerspruchsanträge sind bereits im Patentamt eingetroffen.

Last but not least: Invent - die Zeitschrift für geistiges Eigentum - hat nun auch eine eigene Website. Alle bereits erschienenen Ausgaben sowie das neueste Exemplar, das anlässlich des Forums Alpbach auf Deutsch und Englisch erschienen ist, gibt es ab sofort zum Download auf www.inventaustria.at.

Ich hoffe, Sie finden auch diesmal wieder spannende Artikel. Viel Vergnügen beim Lesen!

Friedrich Rödler, Präsident des Österreichischen Patentamtes

		Forum Alpbach: Aufholbedarf der EU bei Patenten Im Rahmen des diesjährigen Forums Alpbach hat ein von Forschung Austria initiierter Workshop unter dem Titel „Priorities in Applied Industrial Research, R&D-Strategies and Public funding Programmes" stattgefunden. Der Präsident des Österreichischen Patentamtes, Dr. Friedrich Rödler, betonte in einem Vortrag die Bedeutung des Erfindungsschutzes für den Innovationsstandort Österreich.
		Patent Prosecution Highway: Der schnellste Weg in die USA Der Weg zur internationalen Anerkennung von Patenten ist für Anmelder oft ein veritables Problem. Das gilt gerade auch für Länder außerhalb der EU. Mit einem neuen Abkommen zwischen dem Österreichischen Patentamt und dem United States Patent and Trademark Office ändert sich das nun. Österreichische Anmelder haben ab sofort rascheren - und kostengünstigeren - Zugang zum US-Patentmarkt.
		Europäisches Patentamt: Aufregung um Biopatent Die Erteilung eines europäischen Patentes für ein Brokkoli-Züchtungsverfahren hat großes internationales Medienecho hervorgerufen. Eine noch für 2010 erwartete Entscheidung der großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes wird auch für Österreich richtungweisend sein.
		Markenwiderspruchsverfahren: Der vereinfachte Zugang zum Recht wird angenommen Seit Juli dieses Jahres ist es einfacher, beim Österreichischen Patentamt gegen verwechslungsfähige Marken vorzugehen. Schon bei der ersten sich bietenden Gelegenheit haben einige Markeninhaber/innen vom neuen Markenwiderspruchsverfahren Gebrauch gemacht. serv.ip bietet mit der Konkurrenzbeobachtung ein geeignetes Instrument für Sie.