Österreichisches Patentamt

Patent Highway in die USA

Der Präsident des Österreichischen Patentamtes, Dr. Friedrich Rödler und der Direktor des United States Patent and Trademark Office (Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten), David Kappo, unterzeichneten am 21. September 2010 eine Übereinkunft zur wechselseitigen Beschleunigung des Patenterteilungsverfahrens: der "Patent Prosecution Highway (PPH)". Dieses Verfahren soll österreichische Unternehmen ermutigen, ihre Erfindungen auch auf dem amerikanische Markt schützen zu lassen.

Ab 1. Oktober 2010 werden Patentanmelder die Möglichkeit haben, beim Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten eine beschleunigte Prüfung ihrer Patentverfahren in den USA zu beantragen, nachdem die Ersteinreichungen von Österreich positiv beurteilt wurden. Anmeldende müssen lediglich eine Behandlung nach dem PPH beantragen und die Unterlagen des Prüfungsverfahrens vorlegen.

Österreich hat bereits PPH-Übereinkünfte mit Japan, Ungarn und Finnland, um vor allem Klein- und Mittelbetriebe in der Durchsetzung ihrer Innovationen in wichtigen Schlüsselmärkten zu unterstützen. Das Europäische Patentamt hat aufgrund sehr positiver Erfahrungen dieses beschleunigte Verfahren mit den USA vor kurzem verlängert.

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