Österreichisches Patentamt

PPH - Patent Prosecution Highway


Logo PPHBeim PPH, dem Patent Prosecution Highway, handelt es sich um eine Übereinkunft zwischen bestimmten Ländern zur wechselseitigen Beschleunigung von Patentverfahren. Das Österreichische Patentamt hat bis dato PPH-Übereinkünfte mit Japan, Ungarn, Finnland und den Vereinigten Staaten von Amerika unterzeichnet. Patentanmelder/innen können, nachdem die eingereichten Patentansprüche vom Österreichischen Patentamt als erteilbar eingestuft worden sind, das PPH-Programm in Anspruch nehmen. Nach Vorlage der Unterlagen des österreichischen Prüfungsverfahrens bei den Patentämtern der Beitrittsstaaten bedarf es dann lediglich der Beantragung einer Behandlung nach dem PPH. Für Patentanmelder/innen besteht nun in Sachen Rechtsschutz tatsächlich eine Art "Highway" nach Japan, Ungarn, Finnland und in die Vereinigten Staaten von Amerika und ab März 2013 auch nach China und Südkorea.

Ihr Ansprechpartner:
Mag. Hannes Raumauf
Telefon: +43 (0)1 534 24 DW 342
hannes.raumauf@patentamt.at
www.patentamt.at

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