Österreichisches Patentamt

PPH - Patent Prosecution Highway


Logo PPHBeim PPH, dem Patent Prosecution Highway, handelt es sich um eine Übereinkunft zwischen bestimmten Ländern zur wechselseitigen Beschleunigung von Patentverfahren. Patentanmelder/innen können, nachdem die eingereichten Patentansprüche vom Österreichischen Patentamt als erteilbar eingestuft worden sind, das PPH-Programm in Anspruch nehmen. Nach Vorlage der Unterlagen des österreichischen Prüfungsverfahrens bei den Patentämtern der Beitrittsstaaten bedarf es dann lediglich der Beantragung einer Behandlung nach dem PPH. Für Patentanmelder/innen besteht nun in Sachen Rechtsschutz tatsächlich eine Art "Highway" nach Japan, Ungarn, Finnland, in die Vereinigten Staaten von Amerika, China, Südkorea und seit 1. Juni 2014 auch nach Deutschland.

Ihr Ansprechpartner:
Mag. Hannes Raumauf
Telefon: +43 (0)1 534 24 DW 342
hannes.raumauf@patentamt.at
www.patentamt.at

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