Richtlinien

Patent RL

1.4.2008

Richtlinien zur Bearbeitung von Patentanmeldungen

PPH RL (JPO)

1.7.2009

Verfahren zur Einreichung eines Antrags beim Österreichischen Patentamt (ÖPA) für eine Teilnahme am Patent Prosecution Highway (PPH) Pilotprojekt zwischen dem ÖPA und dem Japanischen Patentamt (JPO)

PPH RL (HPO)

16.12.2009

Verfahren zur Einreichung eines Antrags beim Österreichischen Patentamt (ÖPA) für eine Teilnahme am Patent Prosecution Highway (PPH) Pilotprojekt zwischen dem ÖPA und dem Ungarischen Patentamt (HPO)

Gebrauchsmuster RL

1.7.2005

Richtlinien zur Bearbeitung von Gebrauchsmusteranmeldungen

Biotechnologie RL

19.1.2009

Prüfrichtlinie betreffend Patentanmeldungen, die biotechnologische Erfindungen zum Gegenstand haben

Ergänzung Bio-RL

30.8.2005

Ergänzende Information betreffend jene durch die Biotechnologie-Richtlinie-Umsetzungsnovelle geänderten Bestimmungen, die nicht bereits in der Biotechnologie-Prüfrichtlinie berücksichtigt sind

Recherchen RL

23.2.2005

Richtlinien für die Bearbeitung von Recherchen zum Stand der Technik und Gutachten zur Neuheit und Erfindungseigenschaft

Software RL

3.8.2006

Richtlinien zur Bearbeitung von Anmeldungen zu computerimplementierten Erfindungen (Software)

Schutzzertifikat RL

8.2.2005

Richtlininen für die Prüfung von Schutzzertifikatsanmeldungen