Österreichisches Patentamt

Europäisches Markennetzwerk

Seit Juni 2011 arbeiten im Rahmen des vom EUIPO initiierten Konvergenz-Programmes nationale Ämter, EUIPO und Nutzerorganisationen zusammen, um in bestimmten praxisrelevanten Fragen des Markenrechts zu harmonisierten Ansätzen und Vorgehensweisen zu gelangen. Die veröffentlichten Ergebnisse sollen den teilnehmenden Ämtern als allgemeine Richtschnur für ihr Vorgehen dienen, können jedoch mangels rechtlicher Verbindlichkeit die Ämter und insbesondere die unabhängigen Gerichte nicht binden.

Weitere Informationen zum europäischen Marken- und Musternetzwerk (TMDN) unter: www.tmdn.org

Datum Titel
02.10.2015 Gemeinsame Mitteilung zur Gemeinsamen Praxis zur Unterscheidungskraft - Wort-/Bildmarken mit beschreibenden/nicht unterscheidungskräftigen Wörtern
02.10.2015 Häufig gestellte Fragen (FAQ) zur Gemeinsamen Praxis CP3 Unterscheidungskraft - Wort-/Bildmarken mit beschreibenden/nicht unterscheidungskräftigen Wörtern
02.10.2014 Gemeinsame Mitteilung zur gemeinsamen Praxis zu relativen Eintragungshindernissen-Verwechslungsgefahr (Auswirkungen nicht kennzeichnungskräftiger/schwacher Bestandteile)
16.02.2015 FAQ zur gemeinsamen Praxis betreffend relative Gründe - Verwechslungsgefahr (Auswirkungen nicht kennzeichnungskräftiger/schwacher Bestandteile)
15.04.2014 Gemeinsame Mitteilung zur gemeinsamen Praxis zum Schutzbereich von schwarz-weißen Marken
15.04.2014 FAQ zur gemeinsamen Praxis zum Schutzbereich von schwarz-weißen Marken
20.02.2014  
Gemeinsame Mitteilung zur Anwendung von "IP Translator"
01.01.2016 Gemeinsame Mitteilung zur gemeinsamen Praxis bei den in den Klassenüberschriften der Nizzaer Klassifikation enthaltenen Oberbegriffen
20.02.2014 Gemeinsame Mitteilung zur gemeinsamen Praxis für die Zulässigkeit von Klassifikationsbegriffen

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