Österreichisches Patentamt

Schutzrechte

Die Marke

Die Marke ist ein Unternehmenskennzeichen, das Waren und Dienstleistungen unterschiedlicher Erzeuger/Anbieter voneinander unterscheidet. Sie ermöglicht dem Konsumenten, zu erkennen, aus welcher Quelle das Angebotene stammt. Dem Unternehmen dient sie im geschäftlichen Verkehr als Abgrenzungsmittel gegenüber anderen und als unentbehrliches Marketingtool. Rechtlich gesehen ist die Marke ein territorial begrenztes, selbstständiges Vermögensrecht. Durch ihre Registrierung lässt sie sich leichter gegen Nachahmende verteidigen, die unberechtigt an Ihrem Erfolg teilhaben wollen. Die Eintragung der Marke in das öffentliche Markenregister stellt ihre unkomplizierte Auffindbarkeit sicher und hilft mit, unbeabsichtigte Markeneingriffe zu vermeiden.
Es gibt unterschiedliche Markenformen - zB Wortmarken, Bildmarken, kombinierte Wortbildmarken, dreidimensionale Marken, Farb- und Klangmarken etc.

Die Herkunftsangabe

Produktbezeichnungen mit Herkunftsbezug (zB Wachauer Marille oder Marchfeldspargel) werden von vielen Herstellern eines bestimmten Gebietes verwendet. Herkunftsangaben stellen also kein "Eigentum" eines Einzelnen dar. Sie dürfen von allen Produzenten verwendet werden, die das Produkt, entsprechend dem relevanten Handelsbrauch oder den Erzeugungsrichtlinien, im jeweiligen Gebiet erzeugen.

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