Österreichisches Patentamt

Unionsmarke

Die Unionsmarke bietet einen EU-weiten Markenschutz, der in der gesamten europäischen Union gilt. Für das Verfahren ist das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zuständig.
Unionsmarken können durch Antragstellung und Registrierung beim EUIPO, aber auch durch Benennung der Europäischen Gemeinschaft im Wege über das Madrider Markensystem (siehe "Marke international") erlangt werden.

Einreichung
Sie können Unionsmarkenanmeldungen ausschließlich beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) einreichen:

  • per Post: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum,
    Avenida de Europa 4, E-03008 Alicante
  • Per Fax: +34 965 131 344
  • oder online (E-filing)

Kosten / Schutzdauer / Erneuerung
Für die Eintragung einer Unionsmarke sind beim EUIPO zu bezahlen:

Anmeldegebühren bei e-filing:
€ 850 für eine Klasse
€ 50 zusätzlich für die zweite Klasse
€ 150 zusätzlich für die dritte Klasse
€150 für die vierte und jede weitere Klasse

Anmledegebühren bei Papierform:
€ 1000 für eine Klasse
ab der zweiten Klasse wie bei e-filing

Eine eingetragene Unionsmarke gilt jeweils zehn Jahre ab dem Tag der Einreichung der Anmeldung. Danach kann sie unbeschränkt jeweils um weitere Zeiträume von zehn Jahren verlängert werden. Weitere Informationen zur Verlängerung bzw. den Verlängerungsgebühren von Unionsmarken.

Gebührendetails Unionsmarke
Mit dem Gebührenrechner für Unionsmarkenanmeldungen können Sie selbst Ihre individuellen Gebühren errechnen.

 

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