Österreichisches Patentamt

Online-Anmeldung nationale Marken

Beim Österreichischen Patentamt können Sie über Online-Services nationale Markenanmeldungen mit Schutzwirkung für das Gebiet der Republik Österreich einreichen (KEINE Unionsmarkenanmeldungen oder Gesuche um internationale Registrierung nach dem Madrider System). Sie können - ohne Kostenunterschied - zwischen zwei Online-Systemen wählen:

FAST-TRACK-ANMELDUNG

Anmeldungen können - ihre Schutzfähigkeit vorausgesetzt - in ca. einem Drittel der sonst erforderlichen Bearbeitungsdauer registriert werden. Damit dies möglich wird, muss die Anmeldung bestimmten Anforderungen entsprechen:

  • Es muss sich um eine Wort-, Wortbild- oder Bildmarke handeln
  • Die mit der Marke zu kennzeichnenden Waren und Dienstleistungen werden ausschließlich aus einer Datenbank mit über 70.000 bereits vom Amt akzeptierten Begriffen (Harmonisierte Klassifikation) ausgewählt (es sind KEINE Abänderungen/Ergänzungen möglich).
  • Das Ergebnis der Ähnlichkeitsprüfung wird elektronisch übermittelt, jedoch KEINE Äußerungsfrist abgewartet (VOR der Anmeldung wird daher die eigenständige Recherche nach entgegenstehenden älteren Rechten Dritter dringend empfohlen!).
  • Die Zahlung der Verfahrensgebühren erfolgt während des Anmeldevorgangs mittels Kreditkarte oder Telebanking (eps-Überweisung).
  • Die Anmeldung einer Kollektiv- oder Verbandsmarke ist nicht möglich.

Vorteile des Fast-Track-Verfahrens:
Sie erhalten schnell eine gegen Dritte durchsetzbare, registrierte Marke. Auch können Sie vielfach bequem den Ablauf der Widerspruchsfrist abwarten, bevor Sie - innerhalb der sechsmonatigen Prioritätsfrist - über die Einreichung einer internationalen Anmeldung entscheiden müssen. Die Auswahl der Waren und Dienstleistungen aus der Harmonisierten Datenbank bietet darüber hinaus die Sicherheit, dass das in weiterführende Anmeldungen für andere europäische Länder übernommene Verzeichnis auch von deren Markenämtern akzeptiert wird. Auch die für eine internationale Registrierung erforderliche Übersetzung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses mittels des Übersetzungstools des EUIPO (TMClass) ist leichter möglich.

ACHTUNG: Die zeitlichen Vorteile des Fast-Track-Verfahrens entfallen, wenn im Prüfungsverfahren amtlicherseits Rückfragen erforderlich werden, die Schutzfähigkeit der Marke zweifelhaft ist oder weiterführende bzw. ergänzende Eingaben von Anmelderseite nachgereicht werden.

FAST-TRACK-ANMELDUNG

 

STANDARD-ONLINE-ANMELDUNG

Bei dieser Anmeldeform bestehen die zuvor genannten Beschränkungen nicht, dh sie steht für alle rechtlich zulässigen Markenformen offen und das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis kann im Rahmen der geltenden Bestimmungen frei formuliert werden. Hinsichtlich des Ergebnisses der amtlichen Ähnlichkeitsprüfung kann zwischen Sofortregistrierung und der Zustellung im Verfahren samt Äußerungsfrist gewählt werden. Auch ist die Gebührenzahlung außerhalb des elektronischen Anmeldesystems möglich. Selbstverständlich werden auch die nach diesem System eingereichten Anmeldungen so zügig wie möglich bearbeitet, erfordern jedoch in der Regel einen erhöhten und daher auch zeitintensiven Prüfungsaufwand.

Allfällige Nachreichungen oder weiterführende Eingaben müssen in beiden Systemen mittels Fax oder Post übermittelt werden.

STANDARD-ONLINE-ANMELDUNG

 

 

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