Online Einreichung
Beim Österreichischen Patentamt können Sie über die Online Services nationale Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen, EP- und PCT-Anmeldungen einreichen.
Neu ab 1. März 2012: Zu laufenden Verfahren können alle Nachtragseinreichungen, wie etwa Änderungen Ihres Schutzbegehrens, geänderte Beschreibungen oder weitere/geänderte Figuren online übermittelt werden. Auch für Nachträge zu ursprünglich auf Papier eingereichten Anmeldungen kann dieser Service genutzt werden.
Für nationale Anmeldungen benötigen Sie:
- ein Smartcard-Paket vom Europäischen Patentamt
- und eine Registrierung der Smartcard beim Österreichischen Patentamt
Die ersten Schritte
Smartcard beim Österreichischen Patentamt registrieren oder aktualisieren
Unser allgemeiner Auskunftsdienst steht Ihnen für Fragen zur Online Einreichung zur Verfügung.
Er ist erreichbar, Mo - Fr 9:00-14:00, unter:
Tel: +43 (0)1 534 24 76
Fax: +43 (0)1 534 24 535
E-Mail: info@patentamt.at
Für Fragen, die sich nicht speziell auf die Online-Einreichung beim ÖPA beziehen - beispielsweise bei Fragen zur Bestellung oder Lieferung der EPA Smartcard oder der WIPO Digital Certificates - wenden Sie sich bitte an die Nutzerunterstützung des EPA oder den PCT e-Services Help Desk der WIPO.
