Österreichisches Patentamt

Online Einreichung

Beim Österreichischen Patentamt können Sie über die Online Services nationale Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen, EP- und PCT-Anmeldungen einreichen.
Neu ab 1. März 2012: Zu laufenden Verfahren können alle Nachtragseinreichungen, wie etwa Änderungen Ihres Schutzbegehrens, geänderte Beschreibungen oder weitere/geänderte Figuren online übermittelt werden. Auch für Nachträge zu ursprünglich auf Papier eingereichten Anmeldungen kann dieser Service genutzt werden.

Für nationale Anmeldungen benötigen Sie:

  • ein Smartcard-Paket vom Europäischen Patentamt
  • und eine Registrierung der Smartcard beim Österreichischen Patentamt

 

Die ersten Schritte

Smartcard vom Europäischen Patentamt (EPA) beantragen

Smartcard beim Österreichischen Patentamt registrieren oder aktualisieren

EP-Anmeldungen mit der Smartcard

PCT-Anmeldungen

Allgemeine Informationen und Leitfaden

FAQ

 

Unser allgemeiner Auskunftsdienst steht Ihnen für Fragen zur Online Einreichung zur Verfügung.
Er ist erreichbar, Mo-Do 8-16, Fr 8-14 Uhr unter:
Tel: +43 (0)1 534 24 76
Fax: +43 (0)1 534 24 535
E-Mail: info@patentamt.at

Für Fragen, die sich nicht speziell auf die Online-Einreichung beim ÖPA beziehen - beispielsweise bei Fragen zur Bestellung oder Lieferung der EPA Smartcard oder der WIPO Digital Certificates - wenden Sie sich bitte an die Nutzerunterstützung des EPA oder den PCT e-Services Help Desk der WIPO.

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Tipps zur Online-Einreichung

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