Österreichisches Patentamt

Allgemeine Informationen und Leitfaden

Wollen Sie eine nationale Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung Online einreichen, müssen Sie die EPA-Software und die Smartcard verwenden.

Falls Sie ausschließlich eine PCT-Anmeldung online einreichen wollen, brauchen Sie die WIPO-Software sowie ein Digital Certificate.

Gegenüberstellung der beiden gratis Softwarelösungen

 

EPA-Software
epoline Client

WIPO-Software
PCT-SAFE

Nationale AT-Anmeldungen für Patente und Gebrauchsmuster Ja Nein
EP-Anmeldungen über AT Ja Nein
PCT-Anmeldungen Ja Ja
Nationale Anmeldungen für ausgewählte Länder Ja Nein
Identifizierung Smartcard
(kostenfrei, innerhalb eines Monats erhältlich)
Digital Certificate
(kostenfrei, innerhalb ca. eines Tages erhältlich)
Demo-Modus Ja Ja

 

EPA-Software
Sie haben sich für die EPA-Software entschieden, dann folgen Sie zunächst den Anweisungen auf der EPA-Website, um eine Smartcard für die Einreichung zu bekommen. Innerhalb von 4 Wochen erhalten Sie kostenfrei die Smartcard samt Installationssoftware und Lesegerät. Sie müssen den Erhalt des Paketes bestätigen und daraufhin wird Ihnen der Smartcard-Pin ebenfalls per Post zugestellt.

Installieren Sie die neueste Software-Version, verbinden Sie das Kartenlesegerät mit Ihrem PC und registrieren sich auf unserer Website, damit wir Ihre Anmeldungen entgegen nehmen können.

SmartCard beim Österreichischen Patentamt registrieren oder aktualisieren
Leitfaden zur Registrierung
SmardCard beim Europäischen Patentamt beantragen


WIPO-Software

Wenn Sie eine PCT-Anmeldung beim Österreichischen Patentamt Online einreichen wollen, benötigen Sie eine Software der WIPO. Sie müssen ein Digital Certificate bei der WIPO beantragen. Bei diesem Zertifikat handelt es sich um eine kleine Datei, die auf Ihrem Computer gespeichert wird, um Sie während der Anmeldung ausweisen zu können.

Vervollständigen Sie das "Enrollment Form". Nach 1-2 Werktagen erhalten Sie das Zertifikat. Danach installieren Sie die PCT-SAFE-Software.

Digital Certificate bei der WIPO beantragen

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Tipps zur Online-Einreichung

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