Technische Anforderungen

zur Online-Anmeldung für nationale österreichische Marken

1. Systemvoraussetzungen
2. Formularfunktionen
3. Formularaufbau/-struktur/Navigation
4. Zeichenerklärung
5. E-Payment im Österreichischen Patentamt

Zur Nutzung des Online-Anmeldungssystem des Österrreichischen Patentamtes sind folgende technische Mindestanforderungen zu erfüllen.

Internet-Zugang
Sie benötigen einen Internet-Zugang mit einer Datenübertragungsrate von mindestens 256 Kbps. Eine ständige Verbindung und eine höhere Datenübertragungsrate sind jedoch vorzuziehen.

Browser
Das Online-Anmeldungssystem arbeitet mit einem Internet-Browser. Die offiziell unterstützten Browser sind:

Betriebssystem
Online-Anmeldungssystem unterstützt die Betriebssysteme Windows, Linux und Mac OS. Das Betriebssystem Mac OS arbeitet mit Safari Version 3+.

• Willkommen
  Weiterleitung zur Willkommens- oder Startseite mit ersten allgemeinen Informationen
• Vorhandene Daten laden
  Nach Anklicken dieser Funktion öffnet sich eine Dialogseite und allfällige bereits früher abgespeicherte Daten können ins Formular geladen werden und müssen so nicht mehr neu erfasst werden.
  Um die Datei auswählen zu können, klicken Sie auf die Schaltfläche „Durchsuchen" und es öffnet sich ein Auswahldialog. Wählen Sie die gewünschte Datei aus und klicken Sie anschließend auf die Schaltfläche „Öffnen". Durch einen weiteren Klick auf die Schaltfläche „Laden" wird das Formular mit den gespeicherten Daten befüllt.
  (Eingegebene Daten können in jeder Phase des Ausfüllvorgangs mit der Funktion „Daten speichern" lokal auf dem Benutzer-PC abgespeichert werden.)
• Daten speichern
  Diese Funktionalität ist vorgesehen, damit Sie alle in der Formularmappe eingegebenen Formulardaten zu jedem Zeitpunkt des Ausfüllens lokal auf Ihrem PC oder im zur Verfügung stehenden Netzwerk (für spätere Verwendungen) speichern oder auch direkt an eine von Ihnen gewünschte Mail-Adresse senden können.
  Wichtig: Diese Funktionalität darf NICHT dazu verwendet werden, um die Anmeldung außerhalb des online-Anmeldesystems z. B. per E-Mail an das Amt zu übermitteln.
  Unabhängig von der gewählten Speicherart können Sie die Daten verschlüsseln und mit einem von Ihnen gewünschten Passwort schützen.
  TIPP: Speichern Sie die Formularmappe unter Angabe eines „sprechenden" Dateinamens ab.
• Formular leeren
  Mit dieser Funktion können die in die Formularmappe eingegebenen Daten gelöscht und die Mappe in ihrer Gesamtheit auf den Urzustand zurückgesetzt werden.
• Anleitungen
  Hier finden Sie Informationen zu technischen Anforderungen, FAQS und Auskunftsmöglichkeiten.

Beim Web-Formular für die "Markenanmeldung für nationale Marken" handelt es sich um eine Formularmappe, die aus vier ein- bzw. mehrseitigen dynamischen Formularen besteht. Zwischen diesen navigieren Sie durch Anklicken der seitlich links ersichtlichen Menüpunkte. Innerhalb der Formulare werden Sie über einen "weiter"- Button weitergeleitet.

Anmelder/in: Eingabe der Daten für den/die AnmelderIn(nen) und optional für deren VertreterIn(nen); für mehrere AnmelderInnen ist jeweils eine entsprechende Formularseite anzulegen; allfällig notwendige Beilagen können/müssen hochgeladen werden.

Marke: Auswahl des Markentyps und Wiedergabe der Marke (nur 1 Marke pro Anmeldevorgang), Bekanntgabe des Waren- und/oder Dienstleistungsverzeichnisses, allfällige Prioritätsbeanspruchung, Wahl ob Individual- oder Verbandsmarke, Wahl ob das Ergebnis der Ähnlichkeitsprüfung im Verfahren übermittelt werden soll oder erst zusammen mit der Registrierungsbestätigung; allfällig notwendige Beilagen können/müssen hochgeladen werden.

Bankverbindung: Für die allfällige Rückzahlung von Gebührenteilen können die Bankverbindungsdaten des/der Anmeldenden bekanntgegeben werden (optional).

Anmeldung absenden: Der Antrag kann mit der (Österreichischen) Bürgerkarte / Handysignatur elektronisch signiert oder über Aktivierung eines per E-Mail zugesandten Links eingebracht werden. Die Art des Einbringungsvorgangs können Sie in diesem Formularbereich auswählen bzw. festlegen.

• grünes Häkchen: zeigt an, wenn ein Formular vollständig ausgefüllt ist
• rotes Kreuzsymbol: durch Anklicken können die in diesem Formularbereich eingegebenen Daten wieder gelöscht werden
• grüner Stern: ermöglicht die Eingabe von z. B. weiteren Anmelder/innen-Daten

Der Klick auf das Wort/den Link "(vollständig)" oder "(leer und unvollständig)" zeigt den Status der einzelnen Blöcke/Bereiche des Formulars an.
Durch einen Klick auf das Wort gelangen Sie direkt auf diesen Bereich, den Sie dann bei Bedarf ändern bzw. ergänzen können.

hier geht es zm Leitfaden.