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Ab 18.05.2020 sind wir wieder persönlich für unsere Kund*innen da!

Diese Seite wird regelmäßig upgedated.
Letztes Update: 14.05.2020 14:30 Uhr

Wir sind wieder für unsere Kund*innen da

und können wieder Beratung im Patentamt anbieten.

Gleichzeitig sind wir weiterhin für Sie auch online für alle Eingaben und Dienstleistungen erreichbar!

So gerne wir mit Ihnen, sehr geehrte Kundinnen und Kunden, persönlich Kontakt bei uns in der Dresdner Straße 87, 1200 Wien, haben, möchten wir Sie darauf aufmerksam machen, dass wir auch weiterhin online zur Verfügung stehen. Das ist in Zeiten der Pandemie die sicherere Möglichkeit. Sie müssen nicht Ihr zuhause oder Ihr Büro verlassen, um unsere Beratung und unsere Dienstleistungen zu nützen bzw. Ihre Unterlagen bei uns einzureichen. Wir beraten Sie gerne auch per Videotelefonie (z.B. Skype). Nutzen Sie bitte dennoch - wo immer Ihnen dies möglich ist - unsere Online Eingabemöglichkeiten. Alle Online-Eingabemöglichkeiten, nach Themengebiet geordnet, finden Sie unter: www.patentamt.at/online-services

Öffnungszeiten, persönliche Einreichmöglichkeiten, Beratung und Auskunft ab 18.05.2020:

ANRUFEN: Sie erreichen uns unter +43 1 534 24

Allgemeine Auskunft: Mo-Do 8-16 Uhr, Fr 8-14 Uhr
Juristische Auskunft: Mo-Fr 9-12 Uhr
Technische Auskunft: unter +43 1 534 24 organisieren wir für Sie gerne einen Rückruf unserer technischen Prüfer*innen

SCHREIBEN Sie uns auf info@patentamt.at

PERSÖNLICH vorbei kommen am Standort Dresdner Straße 87, 1200 Wien

  • Kundencenter: Der persönliche Kund*innenverkehr ist ab 18.05.2020 wieder möglich. Wir stehen Ihnen dafür von 9 bis 12 Uhr zur Verfügung. Auch die Einreichung von Eingaben ist in dieser Zeit möglich.
  • Juristischer Auskunftsdienst: Wenn Sie sich persönlich beraten lassen möchten, vereinbaren Sie bitte einen Termin unter jurnoSpam(at)patentamt.at oder TEL +43 1 534 24 - 235.
  • Technischer Auskunftsdienst: Wenn Sie sich persönlich beraten lassen möchten, vereinbaren Sie bitte einen Termin unter infonoSpam(at)patentamt.at oder TEL +43 1 534 24.
  • Der Einwurfkasten bleibt bis auf weiteres geschlossen.

Nochmals angemerkt (weil es in Zeiten der Pandemie wichtig ist): Wir können Sie gerne am Telefon oder per Videotelefonie beraten. Unsere Kund*innen und wir selbst haben gute Erfahrungen damit gemacht. Sie entscheiden - wir wollen aber darauf aufmerksam machen, dass Sie ihr Zuhause oder ihr Büro nicht verlassen müssen, um eine qualitätsvolle Beratung von uns zu bekommen oder Ihre Eingaben bei uns einzureichen.

Termine für unsere Dienstleistungen (Patent Scheck, discover.IP, Fokusrecherche) 

Wir beraten Sie im Rahmen unserer Dienstleistungen gerne am Telefon oder via Videotelefonie oder auf Ihren Wunsch auch vor Ort im Patentamt.

Für Terminvereinbarungen und nähere Informationen rufen Sie bitte +43 1 534 24 oder E-Mail an infonoSpam(at)patentamt.at.

IP Academy Seminare

Ab 13. Mai bieten wir unsere Seminarinhalte in Form von Webinaren an - das heißt für Sie, bequem vom (Home) Office aus über Marken, Patente und Designs lernen.

Bitte melden Sie sich wie gewohnt über unsere Website zum jeweiligen Termin an. Sie erhalten kurz vor dem Termin einen Link, mit dem Sie sich für das Webinar registrieren können. Auch in diesem virtuellen Rahmen haben Sie immer die Möglichkeit, Fragen zu stellen oder bei einem Thema mitzudiskutieren.

Wir freuen uns, Sie schon bald in unserem virtuellen Seminarraum begrüßen zu dürfen!

Bibliothek

Für den Besuch unserer Bibliothek ersuchen wir Sie im Terminvereinbarung unter bibliotheknoSpam(at)patentamt.at oder TEL +43 1 534 24 - 576.

Kein Equipment zum Skypen zu Hause? Sie können gerne aus dem Kundencenter mit unseren Expert*innen per Videotelefonie kommunizieren.

Wenn Sie zu Hause die technischen Voraussetzungen nicht haben, können Sie gerne direkt aus unserem Kundencenter mit unseren Mitarbeiter*innen skypen. Sie erhalten die gleiche Qualität der Beratung und vermeiden aber den persönlichen Kontakt - das kann in Zeiten der Pandemie sehr vorteilhaft sein. Terminvereinbarungen: TEL +43 1 534 24 oder infonoSpam(at)patentamt.at

Ihre Gesundheit ist uns wichtig

Wenn Sie sich - trotz des gut ausgebauten und qualitätsvollen Online-Angebots zur Beratung und Einreichung von Eingaben - dennoch entscheiden, persönlich zu uns in die Dresdner Straße 87, 1200 Wien, zu kommen, steht für Sie vor Ort das nötige Equipment zur Verfügung, um Sie vor einer möglichen Infektion zu schützen. Im Kundencenter und bei den Beratungsgesprächen werden Sie und unsere Mitarbeiter*innen durch eine Plexiglaswand geschützt.

Bitte beachten Sie aber, dass der Zutritt zum Patentamt nur mit Mund-Nasenschutz erlaubt ist.

Das Betreten des Kundencenters ist nur einzeln möglich. Bei Beratungsgesprächen zu vereinbarten Terminen sind aufgrund der räumlichen Verhältnisse max. 2 Personen und 1 Mitarbeiter*in des Patentamtes erlaubt.

Danke fürs Mitmachen!

Fristerstreckung

Gesetzliche Fristen (4. COVID-19-Gesetz)

Die im Patentgesetz 1970, Schutzzertifikatsgesetz 1996, Halbleiterschutzgesetz, Gebrauchsmustergesetz, Patentverträge-Einführungsgesetz, Markenschutzgesetz 1970 und Musterschutzgesetz 1990 geregelten gesetzlichen Fristen wurden wie folgt verlängert:

Die Zeit vom 16.03.2020 bis zum Ablauf des 30.04.2020 wird in die Zeit, in der ein Antrag zu erheben, eine Erklärung abzugeben oder eine Handlung zu setzen ist, nicht eingerechnet.

Dabei wird (anders als bei den Rechtsmittelfristen und behördlichen Fristen) nicht der Beginn der Frist neu gesetzt, dieser bleibt unverändert. Es wird der Ablauf der Frist zeitlich nach hinten verlegt, und zwar um jene Zeit, die in dem Zeitraum vom 16.03.2020 bis zum Ablauf des 30.04.2020 liegt.

Bei diesen Fristen findet eine sogenannte Fristenhemmung statt. Vereinfacht heißt das, die Frist hört auf zu laufen (16.03.2020 bis einschließlich 30.04.2020 = 46 Tage) und setzt sich nach dem Zeitraum der Hemmung fort. Fällt nur ein Teil einer Frist (am Anfang oder am Ende) in den Zeitraum vom 16.03.2020 bis einschließlich 30.04.2020, wird nur der Teil hinzugerechnet.

Ziel ist es, dass im Ergebnis die ursprüngliche Frist im vollem Ausmaß zur Geltendmachnung von Rechten zur Verfügung steht.

Achtung! Es erfolgt keine Verlängerung von

  • Fristen gemäß Patentamtsgebührengesetz zur Zahlung von Jahres- oder Erneuerungsgebühren (unbeschadet der Möglichkeit eines Wiedereinsetzungsantrages in eine Nachfrist zur Zahlung dieser Gebühren)
  • Fristen aufgrund von EU-Recht

Rechtsmittelfristen (2. COVID-19-Gesetz)

Rechtsmittelfristen, die bis 22.03.2020 noch nicht abgelaufen sind, werden gemäß Bundesgesetz betreffend Begleitmaßnahmen zu COVID-19 in der Justiz ebenfalls bis zum 30.04.2020 unterbrochen. Sie beginnen mit dem 01.05.2020 (von Anfang an) neu zu laufen.

Behördliche Fristen (Patentamts-COVID-19-Verordnung)

Sämtliche am 16.03.2020 noch offenen behördlichen Fristen in Verfahren vor dem Patentamt (zB. Äußerungsfristen auf Bescheide oder Fristen zur Erstattung einer Gegenschrift in den zweiseitigen Verfahren) wurden per Verordnung bis zum 30.4.2020 unterbrochen. Sie beginnen mit dem 01.05.2020 (grundsätzlich von Anfang an) neu zu laufen, wobei das Patentamt mit Beginn 01.5.2020 auch eine angemessene neue Frist setzen kann.

Informationen anderer Ämter:

Internationale Marken nach dem Madrider Markensystem – Zustellungen durch das Internationale Büro in Genf

Angesichts der anhaltenden, COVID-bedingten Einschränkungen im Postverkehr ersucht das Internationale Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) Anmelder und Inhaber von internationalen Marken nach dem Madrider Markensystem sowie deren Vertreter dringend um Bekanntgabe einer E-Mail-Adresse zur Zustellung von Notifikationen, die diese internationalen Marken betreffen.  Die Bekanntgabe einer solchen E-Mail-Anschrift kann entweder unmittelbar im Antrag auf internationale Registrierung oder direkt an Contact Madrid – https://www3.wipo.int/contact/en/madrid/ erfolgen.

weitere Informationen anderer Ämter:

 

 

14. Mai 2020
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