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Patente Blog: Patente und KMU - Passt das zusammen?

Internationale Studien/typo3/ zeigen, dass die Größe eines Unternehmens ein ganz wesentlicher Faktor dafür ist, ob ein Unternehmen das Patentsystem selbst aktiv nützt oder eben nicht. So besitzen europaweit etwa 40 % der Großunternehmen aber nur 9 % der KMU Schutzrechte in Form von Patenten, Marken oder Designs. Betrachtet man Patente alleine, zeigt sich, dass überhaupt nur 0,8 % der KMU in Europa Patentinhaber sind.

Ein Vertreter dieser 0,8 % ist Christoph Guger – CEO von g.tec medical engineering. Wir sprechen mit ihm über seinen Einstieg ins Patentsystem und darüber, welche Bedeutung Patente für seine Firma haben.

Wie sind Sie zum ersten Mal mit dem Thema Patente in Berührung gekommen?

Das war schon während des Studiums an der TU Graz. In meinem damaligen Arbeitsgebiet der Neurotechnologie habe ich aber rasch festgestellt, dass sich dieses Feld nicht gut für das Patentieren eignet: Die Technologie war einfach zu schnelllebig.

Aber heute hält Ihre Firma eine ganze Reihe von Patenten?

Das stimmt. Die Situation hat sich mit unserem Einstieg in die Medizintechnik gewandelt. In diesem Bereich sind die Produktlebenszyklen länger und Patente als Instrumente der Marktabsicherung sind sinnvoll einsetzbar.

Was war Ihr erstes Patent?

Der Gegenstand unseres ersten Patents war eine Trockenelektrode für die Gehirnstrommessung (EEG). Diese Trockenelektroden waren damals ein heiß umforschtes Gebiet. Als wir eine Lösung hatten, war uns völlig klar, dass diese Erfindung ein Klassiker für einen Patentschutz ist. Denn hat man die Lösung einmal gesehen, kann man sie sehr leicht nachahmen. Diese Frage „Wie leicht kann ich das nachmachen?“ stellen wir uns übrigens bis heute immer bei der Entscheidung zwischen Patentschutz oder Geheimhaltung.

Wie ist das zu verstehen?

Grundsätzlich gibt es ja immer zumindest zwei Möglichkeiten: Geheimhaltung und Patentschutz. Voraussetzung für eine Geheimhaltung ist, dass ich die Erfindung überhaupt geheim halten kann. Die Elektroden-Erfindung war dafür denkbar ungeeignet: Um sie kommerziell nutzen zu können, muss ich die Elektroden verkaufen und aus der Hand geben. Jeder kann sie sich dann ansehen und wird leicht erkennen, wie die Problemlösung aussieht. Ohne Patentschutz würde einer Nachahmung nichts im Wege stehen. Geheimhaltung wäre nicht möglich, weil die Lösung gut erkennbar ist. Daher eine klare Entscheidung für das Patentieren.

Und wann entscheiden Sie in Richtung Geheimhaltung?

Geheimhaltung kann sinnvoll sein, wenn ich die Problemlösung nicht zeigen muss. Wenn es zum Beispiel um Verfahrensabläufe in einem Gerät geht, sind die in der Regel von außen nicht zu erkennen. Da kann man über Geheimhaltung nachdenken. Auch, weil man ein Patent auf einen solchen Ablauf ohnedies schwer durchsetzen könnte. Denn es ist dann schon überhaupt recht schwer, eine Patentverletzung zu erkennen. Wie sehe ich denn, dass ein Gerät „meinen“ Verfahrensablauf nützt?

Welche Bedeutung hat Patentschutz für Ihr Unternehmen?

Große Bedeutung! Und vor allem: Die Bedeutung beschränkt sich nicht nur auf das Abhalten von Nachahmern. Ein ganz wesentlicher Teil ist auch der Marketingwert von Patenten. Patentschutz ist ein Symbol für moderne Technologie, Innovation und Forschung. Das ist ganz wesentlich!

Sie sind mit Ihrem Unternehmen international tätig und Weltmarktführer im Bereich Brain-Computer-Interfaces. Wie gehen Sei bei der Internationalisierung des Schutzes vor?

Wir starten eigentlich immer mit einer prioritätsbegründenden Anmeldung beim Österreichischen Patentamt. Gründe dafür sind die schnelle und zuverlässige Erstbeurteilung der Patentierbarkeit und auch die sehr günstigen Gebühren. Diese erste Beurteilung des Österreichischen Patentamtes nützen wir dann, um die Anmeldung – wenn nötig – für die internationale Phase (Anm.: PCT-Anmeldung) zu überarbeiten. Aus der PCT-Anmeldung gehen wir dann in die Länder, wo wir Schutz brauchen. Meistens sind das einige europäische Länder und außerhalb Europas Japan und die USA. In der Regel wählen wir den geographischen Schutzbereich so, dass etwa 90 % des Umsatzes und unsere Firmenstandorte abgedeckt sind. Wir lassen uns bei allen Anmeldungen professionell durch einen Patentanwalt vertreten. Ich glaube, sonst wäre insbesondere die Internationalisierung sinnlos.

Sie haben das Programm Patent.Scheck, die Kooperation von Forschungsförderungsgesellschaft und Österreichischem Patentamt, genutzt. Wie waren Ihre Erfahrungen dabei?

Meine Erfahrungen waren sehr gut. Einerseits senkt die finanzielle Förderung die Hemmschwelle in Richtung Patentanmeldung ganz enorm und macht damit einen effektiven Schutz oft überhaupt erst möglich. Denn auch für uns sind die Gesamtkosten für ein Patent – mit Vertretung und Internationalisierung – nicht leicht zu stemmen, obwohl wir finanziell sicher schon mehr Spielraum haben als beispielsweise ein Start-Up. Und andererseits ist der Weg für den Aufbau eines Patentschutzes, der im Patent.Scheck-Programm abgebildet ist, genau der Weg, den wir als sinnvoll erachten. Ein zusätzliches Plus ist die Erstinformation vom Patentamt schon vor der Anmeldung; die hilft, bereits mit einer besonders guten prioritätsbegründenden Anmeldung zu beginnen. Ich denke, gerade für NeueinsteigerInnen in den Patentschutz ist diese Kombination ideal!

08.02.2018
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