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Gebühren

Bei der Anmeldung Ihres Designs zahlen Sie eine Gebühr. Der Schutz ist dann fünf Jahre aufrecht und kann bis zu 25 Jahre verlängert werden.

Hauptinhalt:

Die durchschnittlichen Kosten für eine nationale Einzelmusteranmeldung inklusive Registrierung und Veröffentlichung betragen ca. 102,50 Euro.

Eine Sammelmusteranmeldung mit bis zu zehn Mustern kostet ca. 327 Euro.

Beispiele Anmeldegebühren

Einzelmuster, 1 Klasse, Papieranmeldung:
87,00+15,50=102,50 Euro

Einzelmuster, 1 Klasse, Onlineanmeldung:
82,00+15,50=97,50 Euro

Sammelmuster 10 Muster, Klasse inkl.*, Papieranmeldung:
147,00+(9x20,00)=327,00 Euro

Sammelmuster 10 Muster, Klasse inkl.*, Onlineanmeldung:
142,00+(9x20,00)=322,00 Euro

 

* bei Sammelmustern gibt es keine zusätzliche Klassengebühr

Für eine Geheimmusteranmeldung ist zusätzlich ein 50%iger Zuschlag zu zahlen.

Bitte zahlen Sie bei der Papieranmeldung keine Gebühren vorab ein. Sie erhalten nach der Anmeldung eine Zahlungsaufforderung mit Zahlschein, Ihrem Aktenzeichen und dem Zahlungszweck von uns (innerhalb von ca. zwei Wochen).

Bei der Onlineanmeldung erhalten Sie eine Kostenaufstellung, Sie können die Anmeldegebühr entweder sofort oder später bezahlen. Bei späterer Zahlung versenden wir keine Zahlungsaufforderung.

Für die Aufrechterhaltung Ihres Musters (max. 25 Jahre) müssen Sie alle fünf Jahre eine Erneuerungsgebühr zahlen. Details zur Erneuerung

Gebühren im Detail

Anmeldegebühr Einzelmuster PAPIERANMELDUNG (inkl. Schriftengebühr EUR 20,00) EUR 87,00
Anmeldegebühr Einzelmuster ONLINEANMELDUNG (inkl. Schriftengebühr EUR 20,00)EUR 82,00
Klassengebühr für die Einzelmusteranmeldung pro KlasseEUR 15,50
Anmeldegebühr Muster einer Sammelanmeldung PAPIERANMELDUNG (Schriftengebühr erstes Muster inklusive, für jedes weitere Muster EUR 20,00)EUR 147,00
Anmeldegebühr Muster einer Sammelanmeldung ONLINEANMELDUNG (Schriftengebühr erstes Muster inklusive, für jedes weitere Muster EUR 20,00)EUR 142,00
Zuschlag für Geheimmusteranmeldung50 % der zu zahlenden Anmeldegebühr
Lagergebühr für dreidimensionale Muster, pro ExemplarEUR 83,00

Kontodetails

Österreichisches Patentamt (Dresdner Straße 87, 1200 Wien)
IBAN: AT75 0100 0000 0516 0000
BIC: BUNDATWW

Gebührenblätter zum Download

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