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Gemeinsame Mitteilung zur Auslegung des Schutzumfangs der Klassenüberschriften der Klassifikation von Nizza, pdf, 450 KB Gemeinsame Mitteilung über die Zulässigkeit von Klassifikationsbegriffen und die in den Klassenüberschriften der Klassifikation von Nizza enthaltenen Oberbegriffe, pdf, 383 KB Gemeinsame Mitteilung Unterscheidungskraft dreidimensionaler Marken (Formmarken), die Wort- und/oder Bildbestandteile enthalten und deren Form allein nicht unterscheidungskräftig ist, pdf, 4 MB Gemeinsame Mitteilung über die Darstellung neuer Markenformen, pdf, 628 KB Gemeinsame Mitteilung zur Gemeinsamen Praxis zur Unterscheidungskraft - Wort-/Bildmarken mit beschreibenden/nicht unterscheidungskräftigen Wörtern, pdf, 3 MB FAQ zur Gemeinsamen Praxis zur Unterscheidungskraft - Wort-/Bildmarken mit beschreibenden/nicht unterscheidungskräftigen Wörtern, pdf, 1 MB Gemeinsame Mitteilung zur gemeinsamen Praxis zu relativen Eintragungshindernissen-Verwechslungsgefahr (Auswirkungen nicht kennzeichnungskräftiger/schwacher Bestandteile), pdf, 1 MB FAQ zur gemeinsamen Praxis betreffend relative Gründe - Verwechslungsgefahr (Auswirkungen nicht kennzeichnungskräftiger/schwacher Bestandteile), pdf, 516 KB Gemeinsame Mitteilung zur gemeinsamen Praxis zum Schutzbereich von schwarz-weißen Marken, pdf, 1 MB FAQ zur gemeinsamen Praxis zum Schutzbereich von schwarz-weißen Marken, pdf, 722 KB Gemeinsame Mitteilung zur Anwendung von "IP Translator", pdf, 517 KB Gemeinsame Mitteilung zur gemeinsamen Praxis bei den in den Klassenüberschriften der Nizzaer Klassifikation enthaltenen Oberbegriffen, pdf, 392 KB Gemeinsame Mitteilung zur gemeinsamen Praxis für die Zulässigkeit von Klassifikationsbegriffen, pdf, 601 KB

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