Aktuelles vom Österreichischen Patentamt

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ALLES NEU NACH DEM MAI

Liebe Leserinnen,
liebe Leser!

Mit Juni tritt eine Reihe von Neuerungen in Kraft, die Erfindungen den Weg nach Europa vereinfachen und die Registrierung von Marken beschleunigen:

Das Einheitspatent ist da

17 auf einen Streich und günstiger als die bisherige Regelung: Das bringt das Einheitliche Patent (Einheitspatent), das mit 1. Juni 2023 in Kraft tritt. Gleich zu Beginn dabei sind: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, die Niederlande, Österreich, Portugal, Schweden und Slowenien. Man erwartet, dass weitere EU-Staaten dem System beitreten werden. Das Einheitliche Patent wird ebenso wie die weiter bestehenden Europäischen Patente vom Europäischen Patentamt in München erteilt werden. Mehr dazu

Pay 1, get 2

Damit für den Weg nach Europa auch wirklich alles klappt, bieten wir zu Ihrer österreichischen Patentanmeldung und neben unserer Beratung auch eine kostenlose zusätzliche Recherche des Europäischen Patentamtes an. Der Weg nach Europa ist dann quasi doppelt gemoppelt! Mehr dazu

Noch schneller zur eigenen Marke

Ab 1. Juni 2023 entfallen bei Markenanmeldungen die amtlichen Ähnlichkeitsprüfungen, was eine erhebliche Beschleunigung des Verfahrens mit sich bringt: Betrug die durchschnittliche Bearbeitungsdauer einer Fast-Track-Markenanmeldung im 1. Quartal 2023 weniger als 4 Werktage, so versprechen wir uns durch diese Maßnahme nun auch für Anmeldungen, die uns auf Papier oder mittels Standard-Online-Anmeldung erreichen, eine Beschleunigung des Verfahrens um mindestens 20%. Hinzu kommt, dass es effektiver und insgesamt kostensparender ist, die Überprüfung eines anzumeldenden Zeichens hinsichtlich potentiell verwechslungsfähiger prioritärer Zeichenrechte schon vor der Anmeldung vorzunehmen bzw. vornehmen zu lassen.
Wie Sie selbst recherchieren können und welche schnellen Serviceleistungen es sonst noch gibt, erfahren Sie hier: zur Recherche.

Neues Service in Sachen Patentrecherche

Auch im Bereich der Recherchen und Gutachten kommt es zu Neuerungen. Ab 1. Juni 2023 wird mit der Recherche und Gutachten §57b PatG zusätzlich eine frei gestaltbare Recherchen- und Gutachtendienstleistung des Patentamts zur Verfügung stehen. Für "neue" Erfindungen gibt es natürlich weiterhin die Recherche - mit oder ohne Gutachten - nach §57a PatG.

Liebe Grüße,
Ihr Patentamt-Team

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