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Gebühren

Bei der Anmeldung Ihrer Marke zahlen Sie eine Gebühr. Der Schutz ist dann zehn Jahre aufrecht und kann unendlich verlängert werden.

Hauptinhalt:

Nationale Marke

Die Mindestkosten für die Registrierung einer nationalen Marke betragen € 372,- inklusive drei Waren- oder Dienstleistungsklassen (Klassifikation Nizza). Jede weitere Klasse kostet € 75,-. Für die Verlängerung des Markenschutzes ist eine Erneuerungsgebühr zu entrichten. Jährliche Gebühren fallen bei Marken nicht an. Bei Standard-Online-Anmeldungen wird keine gesonderte Zahlungsaufforderung versandt, da im Zuge des Absendevorgangs vom System eine Kostenaufstellung als Teil der Anmeldeunterlagen automatisch generiert wird. Diese gilt als Zahlungsaufforderung.

Bei der Fast-Track-Anmeldung ist die elektronische Zahlung der Gebühren ein Teil des Anmeldevorganges.

Anmeldegebühren:

  • € 372,- inklusive drei Waren- oder Dienstleistungsklassen (Klassifikation Nizza)
  • € 75,- für jede weitere Klasse

Bei Papier-Anmeldungen erhalten Sie innerhalb von zwei Wochen eine Zahlungsaufforderung samt Bekanntgabe des Aktenzeichens und des Zahlungszwecks. Zahlungen sind bei Papier-Anmeldungen in diesem Fall erst nach Erhalt dieser Aufforderung zu tätigen.

Internationale Marke

Für den Antrag auf internationale Registrierung sind sowohl eine Gebühr an das Österreichische Patentamt, nämlich eine Inlandsgebühr von € 141,-, als auch Gebühren an die WIPO zu entrichten.
Um das Verfahren zu beschleunigen, zahlen Sie die Gebühren bitte so früh wie möglich ein.
Bei Zahlung der Inlandsgebühr geben Sie das Aktenzeichen der österreichischen Basisanmeldung bzw. der Basismarke an (AM ..../.... ) sowie den Verwendungszweck „Inlandsgebühr" an.
Die Internationalen Gebühren setzen sich aus der Grundgebühr von SFr 653 (bzw. SFr 903, wenn die Wiedergabe der Marke in Farbe ist), allfällig einer Zusatzgebühr (SFr 100) für jede die 3. Klasse übersteigende Waren- oder Dienstleistungsklasse und einer Ergänzungsgebühr (SFr 100) oder Individuellen Gebühr pro benannter Vertragspartei zusammen. Die genaue Höhe der unmittelbar an die WIPO zu entrichtenden Gebühren entnehmen Sie bitte der Gebührenübersicht. Zur Berechnung der anfallenden Gebühren können Sie auch den Gebührenkalkulator verwenden.

Unionsmarke

Für die Eintragung einer Unionsmarke sind beim EUIPO zu bezahlen:

Anmeldegebühren bei e-filing:

  • € 850 für eine Klasse
  • € 50   zusätzlich für die zweite Klasse
  • € 150 zusätzlich für die dritte Klasse
  • € 150 für die vierte und jede weitere Klasse

Anmeldegebühren bei Papierform:

  • € 1000 für eine Klasse
  • ab der zweiten Klasse wie bei e-filing.

Gebührendetails Unionsmarke
Mit dem Gebührenrechner für Unionsmarkenanmeldungen können Sie selbst Ihre individuellen Gebühren errechnen.

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