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Madrid e-Filing

Internationale Marken online anmelden.

Hauptinhalt:

Was ist Madrid eFiling?

Madrid eFiling ist die online Anmeldung für internationale Marken über das Madrider System (Madrider Abkommen, Protokoll zum Madrider Abkommen).

Über das Madrider Abkommen kann eine Marke in mehr als 100 Ländern (darunter EU, USA, China, Japan, Indien usw.) über einen einzigen Antrag angemeldet werden.

Voraussetzungen/Anmeldung

Zugang zu Madrid eFiling erhalten Sie nach erfolgreicher Registrierung bei der WIPO (https://www3.wipo.int/iwa). Mit diesem WIPO-Konto können sie jederzeit ihre Verfahren verfolgen und bleiben immer auf dem aktuellsten Stand.

Die Anmeldung beim Österreichischen Patentamt setzt voraus, dass Sie Inhaber/in einer österreichischen Marke oder einer Markenanmeldung sind. Zusätzlich müssen Sie eines der folgenden Kriterien erfüllen:

  • Wohnsitz in Österreich
  • österreichische Staatsbürgerschaft
  • gewerbliche oder Handelsniederlassung in Österreich

Die Vorteile gegenüber einer Papieranmeldung

  • Schnelleres Verfahren durch digitale Übermittlung der Daten
  • Formularführung verhindert Fehler bei der Antragstellung
  • Übersetzungs-Tools helfen bei der Übersetzung des deutschsprachigen Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
  • Direktimport der Daten der nationalen Basismarke vom österreichischen Markenregister
  • Keine Vorlage von Markenabbildungen mehr erforderlich
  • Nur mehr eine Gebührenzahlung erforderlich
  • Gesamtgebühren der Anmeldung werden online berechnet und angezeigt
  • In ihrem WIPO-Konto können Sie jederzeit den Stand ihrer Verfahren überblicken.

Kosten

Bei online Anmeldung über das Madrid eFiling profitieren Sie von einem Online-Bonus: die Inlandsgebühr ist direkt an die WIPO zu bezahlen und ist mit CHF 141 (ca. € 130) günstiger als die Gebühr für die Papieranmeldung (€ 141).

Die Kosten für eine internationale Marke hängen hauptsächlich davon ab, welche Länder gewählt werden, über welche Ursprungsbehörde angemeldet wird, wie viele Klassen für die Kategorisierung der Marke notwendig sind. Mit dem Fee-Calculator der WIPO können Sie die Kosten ihrer Anmeldung vorab berechnen.

Bitte beachten Sie

  • Online-Sofortzahlung erforderlich: Madrid eFiling setzt eine Sofortzahlung der Gebühren per Kreditkarte/PAYPAL oder Abbuchung über ein Konto bei der WIPO voraus, um den Antrag an das ÖPA absenden zu können. Eine nachträgliche Bezahlung per Banküberweisung ist derzeit nicht möglich.
  • Inlandsgebühr ist an die WIPO zu zahlen: Anders als beim Papierantrag, ist bei Madrid eFiling die Inlandsgebühr gemeinsam mit den Registrierungsgebühren direkt in Schweizer Franken an die WIPO zu bezahlen. Aus diesem Grund überweisen Sie bitte keine Inlandsgebühren an das ÖPA.
  • Manche Markentypen (wie Multimediamarke) können nicht als internationale Marken angemeldet werden, da die technischen und rechtlichen Voraussetzungen im Madrider System dafür nicht gegeben sind.
  • Bei Hologramm-, Sound-, Bewegungsmarken und Markenformen, die unter die Kategorie "andere Marken" fallen, kann nur eine internationale Anmeldung vorgenommen werden, wenn die Markendarstellung der österreichischen Basismarke ausschließlich auf Papier oder mit JPG-File angemeldet wurde.

Weitere Informationen

Das Video führt Sie in ca. sieben Minuten Schritt für Schritt durch die Anmeldung.

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