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Standard Online Anmeldung

Alle Markenformen online anmelden.

Hauptinhalt:

Die standard online Anmeldung steht für alle Markenformen offen:

  • Alle Markenarten (Einzelmarken, Verbands- und Gewährleistungsmarken) und alle Markenformen (Wort-, Wortbild-, Bild-, Form-, Farb-, Klang-, Hologramm-, Positions-, Muster-, Bewegungs- und Multimediamarke)
  • Das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis wird wie bei der Fast Track Anmeldung automatisch mit einer Datenbank von über 70.000 vom Amt akzeptierten Begriffen (Harmonisierte Klassifikation) abgeglichen. Allerdings können auch eigenständige Formulierungen bzw. nicht in der Datenbank auffindbare Begriffe in die Anmeldung übernommen und geprüft werden. Trennen Sie dabei die Begriffe durch Strichpunkte (";").
  • Recherchieren Sie vorab ob ihre Marke nicht in ältere Rechte eingreift: Dies können Sie selbst tun oder eine Profi-Recherche von unseren Experen/innen machen lassen.
    Eine amtliche Ähnlichkeitsrecherche kann während der Anmeldung zustäzlich beauftragt werden. Auf dieser Grundlage können Sie Entscheidungen über das weitere Anmeldeverfahren treffen.
  • Die Gebührenzahlung ist auch außerhalb der online Anmeldung möglich. Geben Sie bitte bei jeder Zahlung ihre Anmeldenummer an. Nur so können wir Zahlungen richtig zuordnen.

Anmeldungen über dieses online Anmeldeformular erfordern einen erhöhten und daher auch zeitintensiven Prüfungsaufwand: Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer liegt bei 2-3 Monaten.

Nachreichungen oder weiterführende Eingaben müssen mittels Post oder Fax übermittelt werden.

Im Zuge der Anmeldung erhalten Sie eine Information über die anfallenden Gebühren (siehe Kostenaufstellung) und eine amtssignierten Empfangsbestätigung mit der Anmeldenummer. Drucken Sie diese Dokumente vor dem Schließen der Anwendung.

Beachten Sie bitte, dass die Empfangsbestätigung nicht gleichbedeutend mit der Zuerkennung des Anmeldetags ist. Dieser bestimmt sich nach dem Tag des vollständigen Eingangs der elektronisch übermittelten Anmeldeunterlagen beim Amt, wenn diese den einschlägigen rechtlichen Erfordernissen genügen.

Technische Systemvoraussetzungen

Die offiziell unterstützten Internet-Browser sind:

  • Firefox (ab Version 21)
  • Chrome (ab Verion 20)
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