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Recherche

Recherchieren Sie sorgfältig nach ähnlichen Marken, bevor Sie Ihre Marke anmelden.

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Ältere Rechte können dazu führen, dass jüngere Markenrechte wieder gelöscht werden oder aufgrund einer Unterlassungsklage nicht verwendet werden dürfen. Um Gerichtsprozesse und Kosten zu vermeiden, empfehlen wir daher schon vor einer Markenanmeldung eine gründliche Recherche nach älteren - registrierten, aber auch unregistrierten - Rechten.

Was können Sie selbst tun?

Verwenden Sie keine Kennzeichen, von denen Sie aufgrund ihrer Branchenkenntnis wissen, dass diese von (potentiellen) Konkurrenten bereits in derselben oder einer ähnlichen Form benutzt werden.

Recherchieren Sie zB im Internet, ob die gewünschte Bezeichnung nicht bereits von Anderen verwendet wird und zwar

  • für gleiche oder ähnliche Waren und Dienstleistungen (W / Dl.), wofür auch Sie das Zeichen verwenden wollen (beachten Sie bitte: Für so genannte "bekannte Marke" kann unter Umständen auch Schutz für W / Dl.-Bereiche beansprucht werden, für die die Marke gar nicht registriert wurde bzw. in denen sie nicht explizit bekannt ist!)

  • in Österreich bzw. in jenen Ländern, in denen auch Sie Schutz erlangen möchten

Recherchieren Sie in den kostenfreien zur Verfügung stehenden Markendatenbanken:

  • see.ip - das kostenlose Auskunftsportal des Österreichischen Patentamtes

  • TMview, Markendatenplattform des EU-Markenamtes

  • eSearch plus, Unionsmarken

  • ROMARIN, Internationale Marken

Fragen Sie Albert Patent Bot: Er hilft Ihnen beim Markenschutz und checkt Ihr Brand auf Einzigartigkeit:

Nützen Sie die Auskunftsservices des Österreichischen Patentamtes:

  • Telefonauskunft
    durch das Kundencenter:

    •  Auskünfte über aufrechte Schutzrechte, insbesondere über deren bibliografische Daten;
    • allgemeine Rechtsauskünfte, jedoch keine anwaltliche Rechtsberatung in Streitfällen;
  • Bibliothek
    persönliche Recherchemöglichkeit in den Markendaten des Österreichischen Patentamtes sowie den Markenpublikationen diverser Patent- und Markenämter, z. B. in Form von Markenblättern, Publikationen auf CD-ROM oder durch Abfrage von Online-Datenbanken (insb. der WIPO und des EU-Markenamtes);

Profi Hilfe

Sie können beim Österreichischen Patentamt einen umfangreichen Pre Check für Ihre Marke oder eine schnelle Markenähnlichkeitsrecherche machen lassen. Die Markenähnlichkeitsrecherche listet alle ähnlichen Marken auf und ist eher etwas für IP-Profis. Mit dem Pre Check bekommen Sie von unseren Expert/innen eine umfassende Analyse und rechtliche Einschätzung Ihrer Marke. Sie wissen dann auch ohne Vorwissen im Gebiet des Markenrechts, ob Ihre Marke schutzfähig ist und ob es bereits registrierte Marken gibt, die ähnlich und verwechslungsfähig sind.

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