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Erneuerung

Marken können ewig leben. Dafür müssen Sie allerdings den Schutz alle zehn Jahre verlängern.

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Nationale Marke

Mit der Registrierung einer Marke ist diese für zehn Jahre ab dem Tag der Eintragung im Markenregister geschützt. Der Schutz kann in weiterer Folge unbegrenzt für jeweils weitere zehn Jahre verlängert werden.

Im Inland ansässige Markeninhaber werden vom bevorstehenden Ablauf der Schutzdauer ihrer Marke amtlicherseits - als Serviceleistung - verständigt. Selbstverständlich muss das Einlangen dieser Verständigung nicht abgewartet werden. Auch können aus dem allfälligen Unterbleiben dieser Verständigung keine Ansprüche abgeleitet werden.

Eine Schutzverlängerung kann unbürokratisch durch rechtzeitige Zahlung der Erneuerungsgebühr (kein Antrag) bewirkt werden. Die Gebührenentrichtung kann innerhalb eines Jahres vor Ende der Schutzdauer erfolgen, aber auch noch innerhalb von sechs Monaten danach (Nachfrist). Bei einer Zahlung erst innerhalb der Nachfrist erhöht sich die Gebühr um 20%. Die Höhe und den Fälligkeitstermin der Erneuerungsgebühr können Sie Online abfragen.

Internationale Marke

Mit der Registrierung genießt die internationale Marke Schutz für zehn Jahre, wobei die Schutzdauer beliebig oft für jeweils weitere zehn Jahre durch Zahlung der Erneuerungsgebühren verlängert werden kann. Sechs Monate vor Ablauf jeder Schutzfrist von zehn Jahren erinnert die WIPO den Inhaber der internationalen Marke an den Ablauf der Schutzfrist. Ein Unterbleiben dieser Mitteilung ist keine Entschuldigung für die Nichteinhaltung einer Zahlungsfrist. Ein Antrag für die Erneuerung ist nicht erforderlich. Die genaue Höhe der unmittelbar an die WIPO zu entrichtenden Gebühren entnehmen Sie bitte der Gebührenübersicht der WIPO.

Unionsmarke

Eine eingetragene Unionsmarke gilt jeweils zehn Jahre ab dem Tag der Einreichung der Anmeldung. Danach kann sie unbeschränkt jeweils um weitere Zeiträume von zehn Jahren verlängert werden. Weitere Informationen zur Verlängerung bzw. den Verlängerungsgebühren von Unionsmarken.

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