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Europäisches Markennetzwerk

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Seit Juni 2011 arbeiten im Rahmen des vom EUIPO initiierten Konvergenz-Programmes nationale Ämter, EUIPO und Nutzerorganisationen zusammen, um in bestimmten praxisrelevanten Fragen des Markenrechts zu harmonisierten Ansätzen und Vorgehensweisen zu gelangen. Die veröffentlichten Ergebnisse sollen den teilnehmenden Ämtern als allgemeine Richtschnur für ihr Vorgehen dienen, können jedoch mangels rechtlicher Verbindlichkeit die Ämter und insbesondere die unabhängigen Gerichte nicht binden.

Weitere Informationen zum europäischen Marken- und Musternetzwerk (TMDN) unter: www.tmdn.org

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