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Patente international

Wenn der österreichische Markt für Ihre Erfindung zu klein ist, dann müssen Sie über die Grenzen Österreichs hinausgehen. EP/PCT/PPH

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Was Sie unbedingt wissen sollten

Ein Weltpatent gibt es nicht! Sie oder Ihre Vertretung haben darauf zu achten, dass Sie bei jedem einzelnen nationalen Patentamt und/oder europäischen Patentamt, dessen Schutz Sie genießen wollen, eine Anmeldung machen. Rechtzeitig!

Was ist eine Priorität?

Wenn Sie in einem Land (z. B. Österreich) bereits eine Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung getätigt haben, so haben Sie ab dem Anmeldetag (Prioritätstag) zwölf Monate Zeit (Prioritätsjahr) Ihre Erfindung in einem beliebigen anderen Land anzumelden. Dabei können Sie Ihren ursprünglichen Anmeldetag (Prioritätstag) „mitnehmen“. 

Welche Möglichkeiten internationaler Anmeldungen gibt es?

1. Einzelanmeldungen

Wenn Sie z. B. nur den deutschsprachigen Raum abdecken oder nur in die USA oder China exportieren wollen, sind Einzelanmeldungen bei den jeweiligen nationalen Patentämtern möglich. Wenn Sie jedoch z. B. den europäischen Raum anvisieren, oder sich noch Optionen offen halten wollen, gibt es die Möglichkeit von Sammelanmeldungen.

2. Sammelanmeldungen

Um sich die Mühen nationaler Einzelanmeldungen zu ersparen gibt es sogenannte Sammelanmeldungen.

Tipp: Ob sich eine Sammelanmeldung grundsätzlich lohnt, darüber kann Ihnen das Recherchenergebnis einer zuerst getätigten nationalen Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung Aufschluss geben. Damit sichern Sie sich auch den international gültigen Prioritätstag für 12 Monate.

Europäisches Patent

Das Europäische Patentverfahren ist ein zentrales Erteilungsverfahren. Das erteilte europäische Patent gilt in bis zu 42 Staaten.

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PCT - Anmeldung

Der PCT-Vertrag (Patent Cooperation Treaty) gilt in über 150 Staaten weltweit.

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Einheitspatent

Das Einheitspatent kommt. Alles über das neue Instrument und wie Sie es einsetzen können.

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PPH - Patent Prosecution Highway

Mit PPH kann das Patentverfahren in 21 Ländern beschleunigt werden.

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