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Recherche / Gutachten (§57a PatG)

Sie benötigen für eine Erfindung, ein Verfahren, einen Gegenstand, etc. eine Recherche oder ein Gutachten. Oder vielleicht beides?

Hauptinhalt:

Recherche / Gutachten zum Stand der Technik

Sie sind einer Erfindung auf der Spur? Sie benötigen eine Recherche zum Stand der Technik zu Ihrem konkret beschriebenen technischen Problem.

Was müssen Sie mitbringen?

  • eine konkrete Beschreibung des technischen Problems
  • im besten Fall eine technische Zeichnung

Das Ergebnis ist ein Recherchenbericht, welcher Ihnen einen Überblick über den Stand der Technik liefert.

Der Recherchebericht ist eine Liste an relevanter Patentliteratur.

Beispiel Recherchebericht

Sie wissen nicht, ob ein Recherchebericht das Richtige für Sie ist? Dann haben wir hier für Sie ein Beispiel in unserem WIKI.

Beispiel ansehen

Sie können die Recherche online oder mit einem herkömmlichen Antragsformular RE 1a einreichen. Für einen Online-Antrag ist keine Registrierung, Bürgerkarte o.ä. notwendig.

Ein Gutachten ist eine detaillierte schriftliche Stellungnahme zur Patentierbarkeit einer technischen Erfindung. Wenn Sie ein Gutachten wollen, dann brauchen Sie auch schon Ansprüche.

Anspruch

Der Anspruch oder auch mehrere Ansprüche sind das Herzstück von Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldungen: In den Ansprüchen formulieren Sie ausschließlich technisch klar und unterscheidend, woraus Ihre Erfindung besteht und welchen Schutz Sie im Einzelnen beanspruchen. Die Formulierung von Ansprüchen ist besonders wichtig, da hier festgelegt ist, was durch ein Patent oder Gebrauchsmuster geschützt werden soll.

Einige Beispiele für richtig formulierte Ansprüche finden Sie hier Schritt für Schritt erklärt. 

Sie können das Gutachten online oder mit einem herkömmlichen Antragsformular RE 1b einreichen. Für einen Online-Antrag ist keine Registrierung, Bürgerkarte o.ä. notwendig.

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