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Recherchen und Gutachten (§57a PatG)

Sie benötigen für eine Erfindung, ein Verfahren, einen Gegenstand, etc. eine Recherche oder ein Gutachten. Oder vielleicht beides?

Hauptinhalt:

Recherchen und Gutachten

Eine Recherche bietet Ihnen unzählige Möglichkeiten. Sie können fast uneingeschränkt und ohne gesetzliche Anforderungen bestimmen was recherchiert werden soll. Zum Beispiel:

  • Eine einfache Zeichnung oder ein Foto mit ein paar beschreibenden Zeilen Ihrer Erfindung.
  • Ein Überblick über ein Technologiefeld.
  • Die (neuesten) Patente eines bestimmten Anmelders bzw. Mitbewerbers.
  • Ein bestehendes Patent (Ihr eigenes oder das eines Mitbewerbers), bei dem der Stand der Technik vor dessen Anmelde- oder Prioritätstag ermittelt werden soll.
  • Patentschriften aus einem bestimmten Land oder nur deutsch- oder englischsprachige Dokumente.

Tipp: Je genauer Ihre Anweisungen bzw. je genauer Ihre Beschreibung und Zeichnungen sind, desto genauer wird das Ergebnis!

Für ein Gutachten zur Patentfähigkeit einer Erfindung gegenüber dem Stand der Technik brauchen wir Ansprüche.

Was Sie für eine Recherche brauchen (Formalerfordernisse)

Sie können die Recherche online oder mit einem herkömmlichen Antragsformular RE 1a einreichen. Für einen Online-Antrag ist keine Registrierung, Bürgerkarte o.ä. notwendig.

Bei einer Erfindung sollten die Antragsunterlagen ähnlich abgefasst sein wie bei einer nationalen Patentanmeldung, mit der Ausnahme, dass keine Ansprüche notwendig sind. Siehe hierzu Patent national bzw. die entsprechenden Infoblätter.

Ansonsten reichen klare und eindeutige Anweisungen, was unsererseits recherchiert werden soll.

Was Sie für ein Gutachten brauchen (Formalerfordernisse)

Sie können das Gutachten online oder mit einem herkömmlichen Antragsformular RE 1b einreichen. Für einen Online-Antrag ist keine Registrierung, Bürgerkarte o.ä. notwendig.

Während bei einer Recherche keine Ansprüche nötig sind, sind diese für ein Gutachten unbedingt erforderlich.

Bitte beschreiben Sie die technische Problemlösung genau, die hinsichtlich der Patentierbarkeit gegenüber dem Stand der Technik zu begutachten ist. Die im Gutachten konkret zu berücksichtigenden technischen Merkmale geben Sie in den unbedingt vorzulegenden Ansprüchen an.

Die Antragsunterlagen sollten ähnlich abgefasst sein wie bei einer nationalen Patentanmeldung. Siehe hierzu Patent national bzw. die entsprechenden Infoblätter.

Sie können selbst Veröffentlichungen vorlegen, dann prüfen wir lediglich, ob in den vorgelegten Ansprüchen eine patentierbare Erfindung gegenüber diesem von Ihnen angeführten Stand der Technik vorliegt, ohne selbst eine Recherche durchzuführen.

Gegen eine höhere Gebühr (siehe Kosten) ermitteln wir in der verfügbaren Literatur relevante Veröffentlichungen, die zur Beurteilung der Patentierbarkeit des Antragsgegenstands von Bedeutung erscheinen und beziehen diese (gegebenenfalls zusätzlich zu dem von Ihnen genannten Stand der Technik) in das Gutachten ein.

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