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Recherchen und Gutachten (§57a PatG)

Sie benötigen für eine Erfindung, ein Verfahren, einen Gegenstand, etc. eine Recherche oder ein Gutachten. Oder vielleicht beides?

Hauptinhalt:

Recherche und Gutachten zum Stand der Technik

Sie sind einer Erfindung auf der Spur? Sie benötigen eine Recherche zum Stand der Technik zu Ihrem konkret beschiebenen technischen Gegenstand.

Was müssen Sie mitbringen?

  • eine konkrete Beschreibung des technischen Gegenstandes
  • im besten Fall eine technische Zeichnung

Das Ergebnis ist eine Recherche zum Stand der Technik. Diese liefert Ihnen den Hinweis ob Ihr technischer Gegenstand neu und erfinderisch ist.


Der Recherchebericht ist eine Liste an relevanter Patentliteratur.

Beispiel Recherchebericht

Sie wissen nicht, ob ein Recherchebericht das Richtige für Sie ist? Dann haben wir hier für Sie ein Beispiel.

Beispiel downloaden

Sie können die Recherche online oder mit einem herkömmlichen Antragsformular RE 1a einreichen. Für einen Online-Antrag ist keine Registrierung, Bürgerkarte o.ä. notwendig.

Ein Gutachten ist eine detaillierte schriftliche Stellungnahme zur Patentierbarkeit Ihres technischen Gegenstandes. Wenn Sie ein Gutachten wollen, dann brauchen Sie auch schon Ansprüche.

Anspruch

Der Anspruch oder auch mehrere Ansprüche sind das Herzstück von Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldungen: In den Ansprüchen formulieren Sie ausschließlich technisch klar und unterscheidend, woraus Ihre Erfindung besteht und welchen Schutz Sie im Einzelnen beanspruchen. Die Formulierung von Ansprüchen ist besonders wichtig, da hier festgelegt ist, was durch ein Patent oder Gebrauchsmuster geschützt werden soll.

Einige Beispiele für richtig formulierte Ansprüche finden Sie hier Schritt für Schritt erklärt. 

Sie können das Gutachten online oder mit einem herkömmlichen Antragsformular RE 1b einreichen. Für einen Online-Antrag ist keine Registrierung, Bürgerkarte o.ä. notwendig.

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