Durch Anklicken des Buttons „Auswahl starten" gelangen Sie zu einer Suchmaske, die auf die vom Europäischen Amt für Geistiges Eigentum (EUIPO) gemeinsam mit den nationalen Markenämtern Europas erarbeitete Harmonisierte Datenbank - www.tmdn.org (TMClass) - zugreift. Diese enthält zzt. ca. 70.000 europaweit anerkannte Begriffe samt der richtigen Klassen-Einordnung.
Der vorliegende Hinweistext enthält Ausführungen zu dieser Suchmaske und Tipps zum besseren Auffinden der gewünschten Waren- und Dienstleistungsangaben. Lesen Sie allerdings auch den Hinweistext zum nachfolgenden Block „Waren und Dienstleistungen", worin Allgemeines zur Abfassung von Waren- und Dienstleistungsverzeichnissen zusammengefasst wurde.
Auswahlvorgang
Nach Eingabe eines Stichwortes zeigt Ihnen das System alle in der zuvor genannten Datenbank enthaltenen und bereits klassifizierten Waren - und Dienstleistungsangaben, die diesen Begriff enthalten. Waren sind dabei in den Klassen 1-34 enthalten, Dienstleistungen in den Klassen 35-45 (ist die vorgeschlagene Auswahlliste sehr lang und suchen Sie nach Dienstleistungsangaben, so scrollen Sie bitte direkt zu den Klassen 35 bis 45 vor). Machen Sie von der Funktion „alles auswählen" nur dann Gebrauch, wenn Sie tatsächlich vorhaben, alle diese Produkte in den nächsten 5 Jahren mit der Marke im geschäftlichen Verkehr zu kennzeichnen.
Führt ein Suchbegriff nicht zum gewünschten Suchergebnis, seien Sie kreativ - versuchen Sie Synonyme oder geben Sie bloß einen Wortteil ein oder suchen Sie z. B. nach der Zweckbestimmung einer Ware (so findet sich z. B. der Begriff „Schutzwesten" als zu vage nicht in der Datenbank, der Begriff „kugelsichere Westen" oder „Feuerschutzbekleidung" hingegen sehr wohl).
Bedenken Sie auch, dass es in der Regel ausreicht, die Waren oder Dienstleistungen ihrer Art nach zu benennen, ohne jede Ausformung der Ware - sofern sie demselben Zweck dient bzw. dieselben Adressatenkreise anspricht - gesondert anzuführen (z. B. genügt es „Pullover" anzuführen, ohne auch die vom System darüber hinaus angebotenen Spezialpullover - langärmelige -/ mit Rundhals- oder V-Ausschnitt / mit Stehkragen - in die Liste aufzunehmen).
Um verschiedene Suchbegriffe abzufragen, „übernehmen" Sie allfällig bereits ausgewählte Begriffe und kehren Sie mit dem Button „Auswahl starten" erneut zur Suchmaske zurück