In der Markenanmeldung sind neben der zu registrierenden Marke auch die W / Dl. anzuführen, für deren Kennzeichnung am Markt die Marke gedacht ist. Beachten Sie dabei, dass nur solche W / Dl. in das Verzeichnis aufgenommen werden sollten, für welche die Verwendung der Marke durch den Anmelder (oder mit dessen Zustimmung durch Dritte, z. B. Lizenz- und Franchisenehmer) innerhalb von fünf Jahren ab der Registrierung auch tatsächlich beabsichtigt ist. Unbenutzt bleibende Verzeichnisbereiche können u. U. in Eingriffsverfahren nicht durchgesetzt oder verteidigt werden oder laufen Gefahr, auf Antrag Dritter, wegzufallen.
Die Produkte und Dienstleistungen sind entsprechend des Schemas der Klassifikation von Nizza in bis zu 45 Untergruppen, so genannte „Klassen" einzuordnen. Die Angabe allein der Klassennummern (Kl. 1, 2, 3...45) genügt nicht, die W / Dl. sind vielmehr zusätzlich mit Worten zu benennen (z. B. Kl. 3: Parfümeriewaren, Seifen; Putzmittel; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege).
| Standard-Online-Anmeldung | Fast-Track-Online-Anmeldung |
| In dieser Anmeldeform können/müssen Sie Ihr Waren- oder Dienstleistungsverzeichnis zwar nach den genannten Kriterien, aber doch eigenständig formulieren. Verwenden Sie allerdings vorzugsweise die Begriffe der Nizzaer Klassifikation. Darin nicht vorhandene W / Dl. sind anhand der Erläuterungen zu den einzelnen Klassen einzuordnen. Zur Unterstützung können Sie unter www.tmdn.org (TMClass) kostenfrei auf eine vom Europäischen Amt für Geistiges Eigentum (EUIPO) gemeinsam mit den nationalen Markenämtern Europas erarbeitete Datenbank zugreifen, die zzt. ca. 70000 europaweit anerkannte Begriffe samt der richtigen Klassen-Einordnung enthält. Bevor Sie sich (jetzt) dieser Datenbank bedienen, sollten Sie jedoch sicherheitshalber Ihre bisherigen Eintragungen mittels der Funktion „Daten speichern" sichern. Die Funktion „Vorhandene Daten laden" ermöglicht Ihnen sodann das Laden der bisherigen Eintragungen. | In vielen Fällen ist die Prüfung umfangreicherer und von den Anmeldenden eigenständig erstellter Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse sehr aufwändig, erforderliche Rückfragen führen oftmals zu Verfahrensverzögerungen. Diese Fehleranfälligkeit entfällt im Fast-Track-Verfahren. Dort können Sie nämlich Ihre W / Dl. ausschließlich aus der bereits nebenstehend genannten Datenbank -www.tmdn.org (TMClass) - auswählen. Eigenständige Ergänzungen oder Umformulierungen sind nicht möglich. |
| Im Zuge des Absendevorganges werden die Klassen vom System in aufsteigender Reihenfolge geordnet. | Das System zeigt zunächst die einzelnen von Ihnen ausgewählten Waren- und Dienstleistungsangaben zeilenweise an, was deren allfällige Streichung (mit dem Button" Löschen" am Ende jeder Zeile) erleichtert, wenn Sie sich dazu entschließen sollten, doch einem anderen Begriff den Vorzug zu geben. Auf der Kontrollseite Ihrer Anmeldung oder z. B. auch in der Druckansicht Ihrer abgesendeten Anmeldung wird das Verzeichnis sodann klassenweise zusammengeführt und blockweise dargestellt. |
Tipp: Speichern Sie sich das klassen- und blockweise angezeigte Waren- und Dienstleistungsverzeichnis auf ihrem PC ab. Sie können es dann klassenweise über die Webseite http://tmclass.tmdn.org/ec2/ in dzt. bis zu 35 andere Sprachen übersetzen, was für internationale Anmeldungen bzw. Folgeanmeldungen in anderen Staaten sehr hilfreich sein kann.