zur Online-Anmeldung für nationale österreichische Marken
Zur Nutzung des Online-Anmeldungssystem des Österrreichischen Patentamtes sind folgende technische Mindestanforderungen zu erfüllen.
Internet-Zugang
Sie benötigen einen Internet-Zugang mit einer Datenübertragungsrate von mindestens 256 Kbps. Eine ständige Verbindung und eine höhere Datenübertragungsrate sind jedoch vorzuziehen.
Browser
Das Online-Anmeldungssystem arbeitet mit einem Internet-Browser. Die offiziell unterstützten Browser sind:
Browser | ab Version | Hinweis |
Firefox | 3.6 | |
Internet Explorer | 8 | Achtung: funktioniert nicht im Kompatibilitätsmodus bzw. IE 7 Modus |
Chrome | 5 | |
Safari | 5.1.2 |
Betriebssystem
Online-Anmeldungssystem unterstützt die Betriebssysteme Windows, Linux und Mac OS. Das Betriebssystem Mac OS arbeitet mit Safari Version 3+.
Beim Web-Formular für die "Markenanmeldung für nationale Marken" handelt es sich um eine Formularmappe, die aus vier ein- bzw. mehrseitigen dynamischen Formularen besteht. Zwischen diesen navigieren Sie durch Anklicken der seitlich links ersichtlichen Menüpunkte. Innerhalb der Formulare werden Sie über einen "weiter"- Button weitergeleitet.
Anmelder/in: Eingabe der Daten für den/die AnmelderIn(nen) und optional für deren VertreterIn(nen); für mehrere AnmelderInnen ist jeweils eine entsprechende Formularseite anzulegen; allfällig notwendige Beilagen können/müssen hochgeladen werden.
Marke: Auswahl des Markentyps und Wiedergabe der Marke (nur 1 Marke pro Anmeldevorgang), Bekanntgabe des Waren- und/oder Dienstleistungsverzeichnisses, allfällige Prioritätsbeanspruchung, Wahl ob Individual- oder Verbandsmarke, Wahl ob das Ergebnis der Ähnlichkeitsprüfung im Verfahren übermittelt werden soll oder erst zusammen mit der Registrierungsbestätigung; allfällig notwendige Beilagen können/müssen hochgeladen werden.
Bankverbindung: Für die allfällige Rückzahlung von Gebührenteilen können die Bankverbindungsdaten des/der Anmeldenden bekanntgegeben werden (optional).
Anmeldung absenden: Der Antrag kann mit der (Österreichischen) Bürgerkarte / Handysignatur elektronisch signiert oder über Aktivierung eines per E-Mail zugesandten Links eingebracht werden. Die Art des Einbringungsvorgangs können Sie in diesem Formularbereich auswählen bzw. festlegen.
Der Klick auf das Wort/den Link "(vollständig)" oder "(leer und unvollständig)" zeigt den Status der einzelnen Blöcke/Bereiche des Formulars an.
Durch einen Klick auf das Wort gelangen Sie direkt auf diesen Bereich, den Sie dann bei Bedarf ändern bzw. ergänzen können.
hier geht es zm Leitfaden.