EP-Recherche

Exklusiv bei uns können Sie zu Ihrer österreichischen Patentanmeldung auch eine kostenlose Recherche vom Europäischen Patentamt (EPA) bekommen. Zusätzlich zu der Recherche, die wir für Sie im Zuge der nationalen Patentanmeldung erstellen! Wenn Sie dann zum EPA gehen, wissen Sie schon vorher, wie die Patentprüfer:innen Ihre Erfindung einschätzen - und können sogar noch bei den Gebühren sparen!

Bitte beachten Sie, dass Sie die EP-Recherche nur in Zusammenhang mit einer nationalen Patentanmeldung - bei Anmeldung ab 1.1.2023 - beim Österreichischen Patentamt beauftragen können.

Eine EP-Recherche können alle österreichischen KMU und öffentliche Forschungsinstitutionen (z.B. Universitäten und Fachhochschulen) zu einem vor maximal zwei Monaten von ihnen beim Österreichischen Patentamt angemeldeten nationalen Patent beauftragen. Das Angebot ist jährlich auf 400 Stück insgesamt und 10 pro Anmelder:in limitiert. Es kann also vorkommen, dass wir einzelnen Bestellungen von EP-Recherchen nicht nachkommen können.

Die EP-Recherche zeigt Ihnen, was das Europäische Patentamt zu Ihrer Patentanmeldung sagt, ohne dass Sie dort ein Patent anmelden. Die EP-Recherche ist also wie ein internationaler Wetterbericht für Ihre Patentanmeldung. Nur stimmt die Vorhersage in unserem Fall immer! Der Recherche- und Prüfbericht, den Sie durch die EP-Recherche bekommen, gilt in weiterer Folge in einem allfälligen Anmeldeverfahren zum gleichen Gegenstand beim Europäischen Patentamt. Bitte beachten Sie, dass die Anmeldung beim Europäischen Patentamt die Priorität der nationalen Patentanmeldung beanspruchen muss.

Die EP-Recherche ist nicht nur kostenlos, Sie sparen damit sogar bei der Recherchengebühr beim Europäischen Patentamt, also bis zu € 1.775,00* bei einer Anmeldung beim EPA. Sie müssen sich um die Rückerstattung nicht kümmern. Das Europäische Patentamt errechnet automatisch die genaue Summe für Sie und nimmt die Rückerstattung vor. 

Bitte beachten Sie, dass die Höhe der rückerstatteten Recherchengebühr davon abhängt, ob der Recherchen- und Prüfbericht vollständig verwertet werden kann und ob Sie eine PCT- oder eine europäische Patentanmeldung machen.

Alle Gebühren können Sie hier nachlesen: https://my.epoline.org/epoline-portal/classic/epoline.Scheduleoffees

Die näheren Bestimmungen zur Erstattung können Sie hier nachlesen:

• Kriterien der Rückerstattung
• Höhe der Rückerstattung bei PCT-Anmeldungen (gemäß Punkt 1d des verlinkten Dokuments) bzw. EP-Anmeldungen (gemäß Punkt 1.2c des verlinkten Dokuments)

^{*Gebühr per 1.1.2023, wenn Sie sich für eine PCT-Anmeldung entscheiden.}

Innerhalb von zwei Monaten ab der nationalen Patentanmeldung beim Österreichischen Patentamt haben Sie die Möglichkeit die EP-Recherche zu bestellen. 

Das Recherche- und Prüfverfahren beim Österreichischen Patentamt läuft, wie gewohnt. Zusätzlich erhalten Sie etwa neun Monate nach Ihrem Anmeldetag den Recherchen- und Prüfbericht des Europäischen Patentamtes.

Beachten Sie, dass für Anmeldungen, die selbst schon eine Priorität beanspruchen, das Recherchen- und Prüfergebnis des EPA möglicherweise nicht zeitgerecht (innerhalb des Prioritätsjahres) zur Verfügung steht! Darüber hinaus ist nur die Priorität einer früheren österreichischen Anmeldung zulässig. Bei PRIO-Anmeldungen muss das Upgrade bereits erfolgt sein.

• Exklusive Vorhersage für Ihre Anmeldung beim Europäischen Patentamt.
• Sie sparen bis zu € 1.775,00 bei Ihrer Anmeldung beim Europäischen Patentamt.
• Second Opinion: Sie erhalten mit einer Patentanmeldung die Meinungen von zwei Patentprüfer:innen