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Netzwerk der Europäischen Union für geistiges Eigentum - EUIPN

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Seit Juni 2011 arbeiten im Rahmen des vom EUIPO initiierten Konvergenz-Programmes nationale Ämter, EUIPO und Nutzerorganisationen im Rahmen des Netzwerks der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPN; zuvor Europäisches Netzwerk für Marken und Geschmacksmuster - EUTMDN) zusammen, um in bestimmten praxisrelevanten Fragen des Marken- und Geschmachsmusterrechts zu harmonisierten Ansätzen und Vorgehensweisen zu gelangen. Die veröffentlichten Ergebnisse sollen den teilnehmenden Ämtern als allgemeine Richtschnur für ihr Vorgehen dienen, ihnen kommt jedoch keinerlei rechtliche Verbindlichkeit in Zusammenhang mit Verfahren vor dem Österreichischen Patentamt und besonders vor den unabhängigen Gerichten zu.

Weitere Informationen zum Netzwerk der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPN) unter: www.euipo.europa.eu/ohimportal/de/european-cooperation.

Marken

Gemeinsame Mitteilung zur Auslegung des Schutzumfangs der Klassenüberschriften der Klassifikation von Nizza, pdf, 450 KBGemeinsame Mitteilung über die Zulässigkeit von Klassifikationsbegriffen und die in den Klassenüberschriften der Klassifikation von Nizza enthaltenen Oberbegriffe, pdf, 383 KBGemeinsame Mitteilung betreffend neue Markenformen: Prüfung auf formale Anforderungen und Schutzhindernisse, pdf, 2 MBFAQ zur gemeinsamen Praxis betreffend Neue Markenformen: Prüfung auf formale Anforderungen und Schutzhindernisse, pdf, 703 KBGemeinsame Mitteilung zu Beweismittel in Markenbeschwerdeverfahren, pdf, 2 MBGemeinsame Mitteilung zur Benutzung einer Marke in einer Form, die von der Eintragung abweicht, pdf, 2 MBGemeinsame Mitteilung Unterscheidungskraft dreidimensionaler Marken (Formmarken), die Wort- und/oder Bildbestandteile enthalten und deren Form allein nicht unterscheidungskräftig ist, pdf, 4 MBGemeinsame Mitteilung über die Darstellung neuer Markenformen, pdf, 628 KBGemeinsame Mitteilung zur Gemeinsamen Praxis zur Unterscheidungskraft - Wort-/Bildmarken mit beschreibenden/nicht unterscheidungskräftigen Wörtern, pdf, 3 MBFAQ zur Gemeinsamen Praxis zur Unterscheidungskraft - Wort-/Bildmarken mit beschreibenden/nicht unterscheidungskräftigen Wörtern, pdf, 1 MBGemeinsame Mitteilung zur gemeinsamen Praxis zu relativen Eintragungshindernissen-Verwechslungsgefahr (Auswirkungen nicht kennzeichnungskräftiger/schwacher Bestandteile), pdf, 1 MBFAQ zur gemeinsamen Praxis betreffend relative Gründe - Verwechslungsgefahr (Auswirkungen nicht kennzeichnungskräftiger/schwacher Bestandteile), pdf, 516 KBGemeinsame Mitteilung zur gemeinsamen Praxis zum Schutzbereich von schwarz-weißen Marken, pdf, 1 MBFAQ zur gemeinsamen Praxis zum Schutzbereich von schwarz-weißen Marken, pdf, 722 KBGemeinsame Mitteilung zur Anwendung von "IP Translator", pdf, 517 KBGemeinsame Mitteilung zur gemeinsamen Praxis bei den in den Klassenüberschriften der Nizzaer Klassifikation enthaltenen Oberbegriffen, pdf, 392 KBGemeinsame Mitteilung zur gemeinsamen Praxis für die Zulässigkeit von Klassifikationsbegriffen, pdf, 601 KB

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