Netzwerk der Europäischen Union für geistiges Eigentum - EUIPN

Seit Juni 2011 arbeiten im Rahmen des vom EUIPO initiierten Konvergenz-Programmes nationale Ämter, EUIPO und Nutzerorganisationen im Rahmen des Netzwerks der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPN; zuvor Europäisches Netzwerk für Marken und Geschmacksmuster - EUTMDN) zusammen, um in bestimmten praxisrelevanten Fragen des Marken- und Geschmachsmusterrechts zu harmonisierten Ansätzen und Vorgehensweisen zu gelangen. Die veröffentlichten Ergebnisse sollen den teilnehmenden Ämtern als allgemeine Richtschnur für ihr Vorgehen dienen, ihnen kommt jedoch keinerlei rechtliche Verbindlichkeit in Zusammenhang mit Verfahren vor dem Österreichischen Patentamt und besonders vor den unabhängigen Gerichten zu.

Weitere Informationen zum Netzwerk der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPN) unter: www.euipo.europa.eu/ohimportal/de/european-cooperation.