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Netzwerk der Europäischen Union für geistiges Eigentum - EUIPN

Hauptinhalt:

Seit Juni 2011 arbeiten im Rahmen des vom EUIPO initiierten Konvergenz-Programmes nationale Ämter, EUIPO und Nutzerorganisationen im Rahmen des Netzwerks der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPN; zuvor Europäisches Netzwerk für Marken und Geschmacksmuster - EUTMDN) zusammen, um in bestimmten praxisrelevanten Fragen des Marken- und Geschmachsmusterrechts zu harmonisierten Ansätzen und Vorgehensweisen zu gelangen. Die veröffentlichten Ergebnisse sollen den teilnehmenden Ämtern als allgemeine Richtschnur für ihr Vorgehen dienen, ihnen kommt jedoch keinerlei rechtliche Verbindlichkeit in Zusammenhang mit Verfahren vor dem Österreichischen Patentamt und besonders vor den unabhängigen Gerichten zu.

Weitere Informationen zum Netzwerk der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPN) unter: www.euipo.europa.eu/ohimportal/de/european-cooperation.

Marken

Gemeinsame Mitteilung betreffend neue Markenformen: Prüfung auf formale Anforderungen und Schutzhindernisse, pdf, 2 MB FAQ zur gemeinsamen Praxis betreffend Neue Markenformen: Prüfung auf formale Anforderungen und Schutzhindernisse, pdf, 703 KB Gemeinsame Mitteilung zu Beweismittel in Markenbeschwerdeverfahren, pdf, 2 MB Gemeinsame Mitteilung zur Benutzung einer Marke in einer Form, die von der Eintragung abweicht, pdf, 2 MB Gemeinsame Mitteilung Unterscheidungskraft dreidimensionaler Marken (Formmarken), die Wort- und/oder Bildbestandteile enthalten und deren Form allein nicht unterscheidungskräftig ist, pdf, 4 MB Gemeinsame Mitteilung über die Darstellung neuer Markenformen, pdf, 628 KB Gemeinsame Mitteilung zur Gemeinsamen Praxis zur Unterscheidungskraft - Wort-/Bildmarken mit beschreibenden/nicht unterscheidungskräftigen Wörtern, pdf, 3 MB FAQ zur Gemeinsamen Praxis zur Unterscheidungskraft - Wort-/Bildmarken mit beschreibenden/nicht unterscheidungskräftigen Wörtern, pdf, 1 MB Gemeinsame Mitteilung zur gemeinsamen Praxis zu relativen Eintragungshindernissen-Verwechslungsgefahr (Auswirkungen nicht kennzeichnungskräftiger/schwacher Bestandteile), pdf, 1 MB FAQ zur gemeinsamen Praxis betreffend relative Gründe - Verwechslungsgefahr (Auswirkungen nicht kennzeichnungskräftiger/schwacher Bestandteile), pdf, 516 KB Gemeinsame Mitteilung zur gemeinsamen Praxis zum Schutzbereich von schwarz-weißen Marken, pdf, 1 MB FAQ zur gemeinsamen Praxis zum Schutzbereich von schwarz-weißen Marken, pdf, 722 KB Gemeinsame Mitteilung zur Anwendung von "IP Translator", pdf, 517 KB Gemeinsame Mitteilung zur gemeinsamen Praxis bei den in den Klassenüberschriften der Nizzaer Klassifikation enthaltenen Oberbegriffen, pdf, 392 KB Gemeinsame Mitteilung zur gemeinsamen Praxis für die Zulässigkeit von Klassifikationsbegriffen, pdf, 601 KB

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