Pre Check Marke
Hier erhalten Sie eine rechtliche Einschätzung der Schutzfähigkeit Ihrer Marke sowie Informationen zu identischen und ähnlichen Marken (nationale, internationale und Unionsmarken)
Was ist der Pre Check Marke?
Wie auch bei der Markenähnlichkeitsrecherche bekommen Sie einen elektronischen Recherchenbericht zu identischen und ähnlichen, älteren Marken. Zusätzlich erhalten Sie beim Pre Check Marke eine kommentierte Auswahl der relevantesten identischen oder ähnlichen älteren Marken, kombiniert mit einer rechtlichen Einschätzung der Schutzfähigkeit Ihrer Marke in Österreich. Wir prüfen für Sie:
- ob Ihre Marke voraussichtlich unterscheidungskräftig, nicht beschreibend oder täuschend ist – und somit die Voraussetzung für den Markenschutz in Österreich erfüllt
- welche angemeldeten oder bereits registrierten Marken (nationale, internationale oder Unionsmarken) es gibt, die Ihrer Marke ident oder ähnlich sind
- ob es gleichlautende Firmenbezeichnungen gibt
Folgende Markenarten können geprüft werden: Wortmarken, Bildmarken oder Wort-Bild-Marken.
Bevor Sie eine kostenpflichtige Markenähnlichkeitsrecherche bei uns in Auftrag geben, können Sie auch selbst in öffentlich zugänglichen, kostenlosen Datenbanken eine erste Recherche durchführen.
So geht's
Das Onlineformular mit Informationen zu Ihrer Marke befüllen und abschicken. Pro Pre Check Marke wird jeweils ein (angegebenes bzw. hochgeladenes) Zeichen geprüft.
Im Formular können Sie festlegen, ob Sie im Falle einer negativen Einschätzung der Schutzfähigkeit Ihrer Marke auf die Erstellung und Zusendung des kommentierten Recherchenberichtes samt Firmenbuchrecherche verzichten möchten. In diesem Fall erhalten Sie 50 % der Kosten für den Pre Check Marke zurück.
Wir bemühen uns, Ihren Auftrag in zehn Werktagen zu bearbeiten. Aufgrund der aktuell hohen Nachfrage kommt es leider zu längeren Bearbeitungszeiten. Daher können wir vorübergehend nur eine begrenzte Anzahl an Neuanträgen pro Monat annehmen.
Wir bitten um Ihr Verständnis und arbeiten bereits daran, unsere Kapazitäten auszubauen.
Wird das geprüfte Zeichen innerhalb von drei Monaten (ab dem Auftragsdatum) offiziell als Marke in Österreich angemeldet, hält sich das Patentamt an die Einschätzung der Schutzfähigkeit im Pre Check-Recherchenbericht. Abweichung sind im Einzelfall zwar möglich, müssen aber gesondert begründet werden.
Was kostet ein Pre Check Marke?
Der Pre Check Marke kostet für fünf Klassen € 210,- und pro weitere zehn Klassen zusätzlich € 25,-
Sollte kein Recherchenbericht samt Firmenbuchrecherche erstellt werden, werden 50 % der Kosten umgehend refundiert.
Es fällt keine USt. an.
Bitte beachten Sie
Ein Pre Check Marke liefert eine rechtlich vertretbare Einschätzung, ob Ihre Marke voraussichtlich schutzfähig ist. Jedoch können wir nicht zusichern, dass Ihre Marke im Falle einer Anmeldung registriert wird und dann dauerhaft Bestand hat. Für Widerspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren vor dem Österreichischen Patentamt oder für Verfahren vor den Gerichten hat ein Pre Check Marke keine verbindliche Rechtswirkung.
Markenähnlichkeitsrecherche
Sie sind von der Schutzfähigkeit Ihrer Marke überzeugt und benötigen lediglich einen Überblick über allfällig ähnliche oder idente ältere Marken? Dann ist die Markenähnlichkeitsrecherche genau das Richtige!
Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzerklärung des Österreichischen Patentamts.