Warum ist die Markenrecherche so wichtig?
Bevor Sie eine Marke anmelden, empfehlen wir eine Recherche zu gleichen oder ähnlichen angemeldeten und bereits registrierten Marken durchzuführen. Dies ist besonders wichtig, da die Existenz älterer Marken einer Registrierung als Marke nicht entgegen steht und eine solche Recherche im Prüfungsverfahren vor dem Österreichischen Patentamt nicht inkludiert ist.
Eine Recherche vor der Markenanmeldung kann späteren rechtlichen Problemen vorbeugen: Ältere Rechte können dazu führen, dass jüngere Markenrechte wieder gelöscht werden oder aufgrund einer Unterlassungsklage nicht verwendet werden dürfen.
Im Markenanmeldeverfahren liegt die Verantwortung für die Beurteilung, ob durch die Anmeldung oder Registrierung in ältere beziehungsweise höherrangige Rechte eingegriffen wird, ausschließlich bei der anmeldenden Person. In vielen Fällen sind Inhaber:innen älterer Rechte bereit, Lizenzvereinbarungen oder Abgrenzungsvereinbarungen abzuschließen und die Eintragung einer jüngeren Marke unter bestimmten Voraussetzungen zu akzeptieren. Bestehen diesbezüglich Unsicherheiten, empfehlen wir, eine berufsmäßige Parteienvertretung mit der rechtlichen Beratung sowie gegebenenfalls auch mit der Führung entsprechender Verhandlungen zu beauftragen.
Markenrecherchen: die Möglichkeiten
Recherchieren Sie selbst oder lassen Sie die Expertinnen und Experten des Österreichischen Patentamts für Sie recherchieren. Hier finden Sie alle Möglichkeiten.
Selbstrecherche Marken
Ist Ihre Marke wirklich neu? Welche ähnlichen Marken gibt es bereits? Hier können Sie in kostenlosen Datenbanken selbst recherchieren
Markenähnlichkeitsrecherche
Lassen Sie unsere Profis für Sie recherchieren, ob Ihre Marke wirklich neu ist und welche ähnlichen Marken es bereits gibt
Pre Check Marke
Unsere Profis geben Ihnen eine Einschätzung, wie hoch die Chance ist, dass Ihre Marke registriert wird und welche ähnlichen Marken es gibt