Was ist das Patent- und das Gebrauchsmusterblatt?
Das Patentblatt informiert über aktuelle Entwicklungen im Patentwesen:
- Teil I umfasst Verordnungen, Hinweise auf einschlägige Gesetze, Kundmachungen und Mitteilungen des Österreichischen Patentamts sowie juristische Entscheidungen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes.
- In Teil II werden Patentanmeldungen und neue Erteilungen von Patenten und Schutzzertifikaten, Änderungen im Registerstand bzw. bei Personen- oder Firmendaten sowie Europäische Patente mit Wirkung für Österreich veröffentlicht.
Das Gebrauchsmusterblatt enthält neue Registrierungen von Gebrauchsmustern sowie Änderungen im Registerstand.
Patent- und Gebrauchsmusterblätter erscheinen regelmäßig am 15. des Monats. Die aktuellen Ausgaben stehen hier zum Download bereit.
Jahresübersichten
- Patentblatt Teil I Jahresübersicht 2020(pdf, 2 MB)
- Patentblatt Teil II Jahresübersicht 2020(pdf, 70 MB)
- Patentblatt Index 2020(pdf, 162 KB)
- Gebrauchsmusterblatt Jahresübersicht 2020(pdf, 2 MB)
- Patentblatt Teil I Sonderausgabe 1, 26. März 2020(pdf, 120 KB)
- Patentblatt Teil I Sonderausgabe 2, 30. Juni 2020(pdf, 133 KB)
Sie benötigen ältere Patent- und Gebrauchsmusterblätter?
Fordern Sie diese als PDF an, indem Sie uns ein E-Mail schicken an bibliothek[at]patentamt.at