Design (Muster) international schützen
Ein nationales Design (im österreichischen Recht „Muster“ genannt) schützt die Erscheinungsform Ihres Produkts nur in Österreich. Wollen Sie Ihr Design auch im Ausland absichern, haben Sie zwei Möglichkeiten: den EU-weiten Schutz über das Unionsdesign (bisher auch Gemeinschaftsgeschmacksmuster genannt) beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) – oder den internationalen Schutz über das Haager Abkommen der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO).
Das Österreichische Patentamt ist dabei nicht Anlaufstelle für die Anmeldung. Sie muss direkt bei der jeweiligen zuständigen Stelle, dem EUIPO oder der WIPO, eingereicht werden.
Design (Muster) international: Ihre Möglichkeiten
Mit einem eingetragenen Unionsdesign (bisher auch Gemeinschaftsgeschmacksmuster genannt) erhalten Sie mit einer einzigen Anmeldung Schutz in allen EU-Mitgliedstaaten – und zwar für bis zu 25 Jahre.
Die Anmeldung erfolgt direkt beim EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum).
Auf europäischer Ebene gibt es zudem die Möglichkeit des nicht eingetragenen Unionsdesigns. Dies ist ein Muster, das den Anforderungen der Unionsdesign-Verordnung entspricht und der Öffentlichkeit durch eine qualifizierte Veröffentlichung offenbart wurde. Details dazu finden Sie ebenfalls auf der Website des EUIPO.
Über das Haager Abkommen der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) können Sie mit einer einzigen internationalen Anmeldung Schutz in knapp 100 Mitgliedstaaten und internationalen Organisationen beantragen.
Österreich ist zwar derzeit kein direkter Vertragsstaat des Haager Abkommens, da aber die Europäische Union beigetreten ist, können Anmeldende mit Bezug (z. B. Wohnsitz, Sitz oder Geschäftsniederlassung) zu Österreich oder einer anderen Vertragspartei dennoch ins Haager System einsteigen – und so auch Schutz in anderen Mitgliedstaaten und bei teilnehmenden Organisationen erlangen.
Mehr Informationen über das Haager Abkommen bei der WIPO gibt es hier.
Mehr Informationen zur internationalen Registrierung über die EU gibt es hier.
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