Prüfrichtlinien für Erfindungen
Hier finden Sie die Richtlinien, nach denen das Österreichische Patentamt Anmeldungen von Patenten und Gebrauchsmustern prüft
Wozu braucht es Richtlinien?
Unsere Mitarbeiter:innen arbeiten anhand klar definierter Richtlinien. Sie gewährleisten eine einheitliche, nachvollziehbare und qualitativ hochwertige Bearbeitung aller Verfahren und machen unsere Arbeitsweise transparent und verständlich.
Zu den einzelnen Richtlinien
- Richtlinien für die Prüfung von Patentanmeldungen, Fassung ab 01.01.2023 (Gebühren Stand 01.07.2025)(pdf, 432 KB)
- Richtlinien für die Prüfung von Gebrauchsmusteranmeldungen, Fassung ab 01.01.2023 (Gebühren Stand 01.07.2025)(pdf, 380 KB)
- Richtlinien für die Prüfung von Softwareerfindungen(pdf, 192 KB)
- WIPO Standard ST.22 - Empfehlung zur Maschinenlesbarkeit (OCR)(pdf, 1 MB)