Worum geht es?
Sie planen, ein Patent anzufechten oder möchten wissen, ob Ihr Patent einer Anfechtung standhalten würde? Dann sind Sie bei der Recherche (und Gutachten) nach § 57b PatG genau richtig!
Wir recherchieren die Rechtsbeständigkeit bestehender Erfindungsschutzrechte anhand des aktuellen Standes der Technik und erstellen auf Wunsch ein Gutachten mit Einschätzung der Rechtsbeständigkeit für Sie.
Bitte beachten Sie: Bei dem Service handelt es sich um eine privatrechtliche Dienstleistung, deren Ergebnis in einem behördlichen oder gerichtlichen Verfahren keinerlei Bindungswirkung hat.
Sie möchten wissen, ob Ihre Erfindung weltweit neu ist? So können Sie selbst eine kostenlose Erstrecherche durchführen.
So geht's
Über unser Onlineformular können Sie eine Recherche mit oder ohne Gutachten beantragen. Halten Sie dafür bitte folgende Informationen bereit:
- genaue und deutliche Beschreibung
- falls ein Gutachten beantragt wird: Ansprüche des konkreten technischen Problems
- gegebenenfalls Zeichnungen und eine Zusammenfassung
- gegebenenfalls den bereits bekannten Stand der Technik
Nach Ihrem Antrag erstellen wir ein maßgeschneidertes Angebot, das Sie durch Zahlung der anfallenden Gebühren annehmen können. Danach startet der Bearbeitungsprozess. Bitte beachten Sie, dass wir in Ausnahmefällen Ihre Bestellung nicht annehmen können. In diesem Fall werden Sie entsprechend informiert. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit liegt bei etwa acht Wochen. Anschließend erhalten Sie eine Recherche zur Rechtsbeständigkeit bestehender Erfindungsschutzrechte (je nach Beauftragung mit oder ohne Gutachten). Das Ergebnis ist in deutscher Sprache verfasst. Einen Ergebnisbericht in englischer Sprache können Sie nach individueller Absprache mit der prüfenden Person anfordern.
Was kostet eine Recherche (und Gutachten) nach § 57b PatG?
Die Recherche nach § 57b ist ab € 1.440,- erhältlich. Die genauen Kosten variieren je nach Umfang.
Förderungen für Recherche und Anmeldung von Erfindungen finden Sie hier:
Patent.Scheck
Speziell für KMU und Start-ups: Lassen Sie sich den Weg zur Patentanmeldung mit bis zu € 10.000,- fördern – mit dem Patent.Scheck von FFG und Österreichischem Patentamt
KMU Förderung
KMU können bis zu 75 % der Kosten für Patent-, Marken- und Designanmeldungen sparen. Jetzt informieren und Antrag stellen
Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzerklärung des Österreichischen Patentamts.