Warum ist eine Selbstrecherche sinnvoll?
Vor einer Markenanmeldung sollten Sie nach bereits geschützten identen oder ähnlichen Marken suchen, denn solche älteren Rechte können dazu führen, dass eine neue Marke gelöscht wird oder nicht verwendet werden darf. Eine gründliche Recherche – auch außerhalb des Markenregisters – hilft, Konflikte, Gerichtsverfahren und Kosten zu vermeiden.
Recherchieren Sie, ob die gewünschte Bezeichnung oder das gewünschte Logo bereits von anderen in derselben oder einer ähnlichen Form bzw. für gleiche oder ähnliche Waren und Dienstleistungen verwendet wird – in Österreich bzw. in den Ländern, in denen Sie Ihre Marke auch schützen möchten.
Hinweis: Für eine so genannte „bekannte Marke“ kann unter Umständen auch Schutz für Waren und Dienstleistungen beansprucht werden, für die die Marke gar nicht registriert wurde bzw. in denen sie nicht explizit bekannt ist!
Dieser erweiterte Schutz besteht allerdings nur, wenn die Benutzung der Marke oder eines ähnlichen Zeichens durch Dritte die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der Marke ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise ausnutzt oder beeinträchtigt. Die bekannte Marke muss einem bedeutenden Teil jenes Publikums als Herkunftshinweis bekannt sein, das von den Waren und Dienstleistungen der Marke angesprochen wird.
Kostenfreie Datenbanken für Ihre Markenrecherche:
Einen Überblick über alle Waren- und Dienstleistungsklassen gibt es in der Nizza-Klassifikation. Darin sind alle aktuell gültigen Bezeichnungen und Einteilungen von Waren und Dienstleistungen zu finden.