Die Nizza-Klassifikation ist ein internationales Abkommen zur Klassifizierung von Marken und wird von den Mitgliedsländern dieses Abkommens regelmäßig überarbeitet, ergänzt bzw. angepasst. Österreich ist Mitgliedsland, daher gilt die Nizza-Klassifikation auch bei nationalen Markenanmeldungen. Die Nizza-Klassifikation besteht aus 45 Klassen: 34 Waren- und 11 Dienstleistungsklassen.
Bei der Anmeldung muss eine Marke bestimmten Waren und/oder Dienstleistungen zugeordnet werden. Es entsteht ein sogenanntes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis. Das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis gibt an für welche Klassen eine Marke geschützt ist.
Diese Klasseneinteilung ist wesentlich, weil nicht nur die Ähnlichkeit der Zeichen, sondern auch die Ähnlichkeit der Waren und/oder Dienstleistungen relevant ist.
Abhängig von der Anzahl der Klassen, die benötigt werden, um die Waren und/oder Dienstleisungen einer Anmeldung korrekt einzuordnen, weden die Gebühren berechnet. Ab der 4. benötigten Klasse sind zur Anmeldegebühr zusätzliche Klassengebühren zu bezahlen (siehe Gebühren).
Die Infoblätter zur Nizza-Klassifikation finden Sie hier.
TMclass ist ein Klassifikationstool des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Die Datenbank enthält über 70.000 Waren- und Dienstleistungsbegriffe, die vom Österreichischen Patentamt (und auch den meisten europäischen Ämtern) akzeptiert werden. Siehe auch Harmonisierte Klassifikation
Kl.3: Parfümeriewaren; Seifen; Reinigungsmittel; Deodorants für Menschen; ätherische Öle; Haarlotionen.
Kl.9: Computerhardware; gespeicherte Computersoftware; Magnetdatenträger und optische Datenträger.
Kl.16: Papier; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Lehr- und Unterrichtsmaterial.
Kl.20: Möbel; Spiegel; Bilderrahmen.
Kl.25: Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen.
Kl.28: Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportartikel, Kartenspiele.
Kl.32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken.
Kl.35: Werbung; Geschäftsführung, -organisation und -verwaltung.
Kl.39: Transportdienstleistungen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen.
Letzte Bearbeitung: 14.12.2020
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