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Daten, die Sie uns in Anmeldungen bekannt geben, werden in der öffentlichen, digitalen Datenbank und amtlichen Publikationen des Österreichischen Patentamtes veröffentlicht. Sie sind online abrufbar und durch Suchmaschinen auffindbar.

Es besteht die Möglichkeit, vom Österreichischen Patentamt Daten der öffentlichen Datenbank nach den Bestimmungen des Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG) zum Grenzkostenpreis zu beziehen.

Mittels des hier bereitgestellten Muster-Vertrags können Sie sich über den genaueren Inhalt (Datenarten, Preise, etc.) informieren.

Sollten Sie Interesse an einem Bezug der Daten haben, dann senden Sie bitte ein Schreiben, in dem Sie auf den beabsichtigten Inhalt, Umfang und die Art und Weise der Weiterverwendung eingehen, an das Österreichische Patentamt, Dresdner Straße 87, 1200 Wien.

Alles weitere wird dann spätestens binnen vier Wochen von unserer Seite veranlasst werden.

Lizenzvertrag deutsch / englisch

Letzte Bearbeitung: 07.09.2018