Online Anmeldung

Der Designschutz, auch als Musterschutz bezeichnet, schützt das Aussehen, das heißt für das Auge wahrnehmbare Merkmale eines gewerblichen Erzeugnisses, die sich insbesondere aus den Merkmalen der Linien, Konturen, Farben, der Gestalt, der Oberflächenstruktur und/oder den Werkstoffen des Erzeugnisses selbst und/oder seiner Verzierungen ergeben.

Sie können jedoch auch Icons (Bildschirmsymbole), Verzierungen (Ornamente), Schrifttypen, Bildschirmanzeigen und grafische Benutzeroberflächen als Muster schützen lassen.

Ein Designschutz stellt ein territorial und zeitlich begrenztes Ausschließungsrecht (Monopol, maximal 25 Jahre) dar und berechtigt Inhabende, Dritte davon auszuschließen, den Gegenstand der Erfindung betriebsmäßig herzustellen, in Verkehr zu bringen, feilzuhalten oder zu gebrauchen.

• Was ist ein Muster
• Informationsblatt MU 402
• Wiki

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Lassen Sie sich von bereits bestehenden Musteranmeldungen inspirieren und suchen Sie hier nach angemeldeten und registrierten Mustern:

• see.ip - Register des Österreichischen Patentamts
• DesignView
• Hague Express Database
• monatlicher Musteranzeiger des Österreichischen Patentamts

Nur Muster, die neu sind und Eigenart haben, sind rechtlich durchsetzbar. Aus diesem Grund empfiehlt es sich, erst eine Musteranmeldung vorzunehmen, bevor man das Design der Öffentlichkeit präsentiert oder am Markt zum Verkauf anbietet.

Wurde das Muster binnen eines Jahres vor der Anmeldung gegenüber der Öffentlichkeit offenbart, dann kann unter bestimmten Umständen der musterrechtliche Schutz auch weiterhin in Betracht kommen (Siehe dazu § 2a Musterschutzgesetz).

Anspruch auf Musterschutz hat diejenige Person, die das Muster geschaffen hat (die Schöpferin oder der Schöpfer), oder wenn diese Person den Anspruch auf Musterschutz schon vor der Anmeldung auf eine andere Person übertragen hat, hat diese andere Person als Rechtsnachfolgerin oder Rechtsnachfolger Anspruch. Hat die Schöpferin oder der Schöpfer das Muster jedoch im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses erstellt, oder hat sie in einem entsprechenden Auftrag gehandelt, so ist - sofern nichts anderes vereinbart wurde – das arbeitgebende Unternehmen bzw. die auftraggebende Person berechtigt die Musteranmeldung einzubringen.

• Online-Bonus von EUR 5,-- pro Anmeldung.
• Schnelleres Verfahren durch digitale Übermittlung und Einspeisung der Daten in die Workflows des ÖPA.
• Die integrierte Harmonisierte Datenbank für Erzeugnisangaben (DesignClass) hilft Ihnen bei der richtigen Klassifikation der Warenangaben gemäß Locarno Klassifikation, um anzugeben, für welche Erzeugnisse Sie den Musterschutz beantragen möchten.
• Es können bis zu 10 Ansichten pro Muster als JPG (max. 4000 x 4000 Pixel, min. 266x266 Pixel) digital hochgeladen werden (Es wird jedoch nur eine Ansicht im Musteranzeiger veröffentlicht).
• Gesamtgebühren der Anmeldung werden online berechnet.
• Sofortige Online-Zahlung via Kreditkarte/Banküberweisung (oder spätere Bezahlung).
• Anmeldebestätigung zeigt die Anmeldenummer sofort nach dem Absenden.

Ein Einzelmuster kostet ab EUR 107,50 (dies inkludiert EUR 5 Online-Bonus bei einer Online Anmeldung, EUR 30 Schriftengebühr und EUR 15,50 für die erste Locarno Klasse). Für jede weitere angegebene Locarno-Klasse kommen jeweils EUR 15,50 hinzu.

Beim Sammelmuster sind eine Anmeldegebühr von EUR 127,00 (EUR 5 Ermäßigung bei Online Anmeldung) und Schriftengebühren von EUR 30,00 für jedes enthaltene Muster zu zahlen. Zusätzlich fällt ab dem 11. Muster eine Zusatzgebühr von EUR 18,50 pro Muster an (d.h.: Sammelmusteranmeldung mit 2 Muster kostet: EUR 187,00; 3 Muster: EUR 217,00; 4 Muster: EUR 247,00 …).

Bei einer Sammelmusteranmeldung ist somit der Stückpreis pro Muster günstiger, als wenn mehrere Einzelmusteranmeldungen getätigt werden:

zB: Stückpreis bei 2 Muster: EUR 91,00; 3 Muster: EUR 70,66; 4 Muster: EUR 60,50; 5 Muster: EUR 54,40; 6 Muster: EUR 50,3; 7 Muster: EUR 47,43; 8 Muster: 45,25; 9 Muster: 43,55; 10 Muster: 42,20.

Eine Sammelmusteranmeldung (bis max. 50 Muster) kommt jedoch nur dann in Betracht, wenn bei sämtlichen Mustern Warenangaben aus derselben Locarno-Oberklasse angeführt sind. Unterschiedliche Unterklassen sind jedoch möglich.

Zulässig: z.B: Wandteppiche (Oberklasse 06, Unterklasse 12) und Teppiche (Oberklasse 06, Unterklasse 06).

Geheimusteranmeldungen können nicht online angemeldet werden. Verwenden Sie dafür die entsprechenden Anmeldeformulare in Papier.

Locarno Klassifikation: Sie müssen in der Anmeldung angeben, für welche Erzeugnisse Sie musterrechtlichen Schutz erhalten möchten. Dazu  sollten Sie auch die Ober- und Unterklasse gemäß der Locarno Klassifikation angeben.

Weitere Infos zur Locarno Klassifikation finden Sie hier

• DesignClass des EUIPO

Das Video führt Sie in 7½ min Schritt für Schritt durch die Anmeldung.

Informationen zur Sammelmusteranmeldung finden Sie ab Min 4:30 sowie im dazugehörigen Informationsblatt Design e-Filing (online Anmeldung nationales Design).

Die offiziell unterstützten Internet-Browser sind:

• Edge (ab Version 90)
• Chrome (ab Version 90)

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