Was ist die EP-Recherche?
Sie haben ein nationales Patent angemeldet und möchten auch Schutz beim Europäischen Patentamt (EPA) beantragen? Dann sind sie bei der EP-Recherche (EP = Europäisches Patent) genau richtig! Hier bekommen Sie einen Recherchen- und Prüfbericht, der zeigt, ob eine Anmeldung beim EPA Aussicht auf Erfolg hat.
So wissen Sie schon vorher, ob Sie Ihre Erfindung beim Europäischen Patentamt schützen lassen können, und erhalten gleichzeitig eine Einschätzung von zwei erfahrenen Patentprüfer:innen. Außerdem können Sie mit der EP-Recherche bis zu € 1.845,- bei Ihrer Anmeldung beim Europäischen Patentamt sparen, da Sie im Falle einer späteren Europäischen Patentanmeldung keine Recherchegebühren mehr zu zahlen haben!
Das Service richtet sich speziell an kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) und öffentliche Forschungsinstitutionen (z.B. Universitäten, Fachhochschulen). Ein KMU beschäftigt weniger als 250 Personen und erzielt einen Jahresumsatz von höchstens € 50 Mio. (bzw. die Jahresbilanzsumme beläuft sich auf höchstens € 43 Mio.).
Bitte beachten Sie, dass Sie die EP-Recherche nur in Zusammenhang mit einem vor maximal zwei Monaten von Ihnen beim Österreichischen Patentamt angemeldeten nationalen Patent beantragen können. Das Angebot ist jährlich auf 400 Stück insgesamt und 10 pro Anmelder:in limitiert.
So geht's
Schritt 1: Nationales Patent anmelden oder Upgrade für bereits erfolgte PRIO-Anmeldung (Provisorische Patentanmeldung) machen.
Schritt 2: Innerhalb von zwei Monaten ab der Anmeldung eine EP-Recherche online beantragen.
Schritt 3: Das Recherche- und Prüfverfahren des nationalen Patents läuft beim Österreichischen Patentamt wie gewohnt. Zusätzlich dazu erhalten Sie etwa neun Monate nach Ihrem Anmeldetag den Recherche- und Prüfbericht des Europäischen Patentamts.
Schritt 4: Bei positivem Bericht können Sie eine Europäische Patentanmeldung vornehmen und Gebühren sparen!
Die EP-Recherche ist auch für eine PCT-Anmeldung sehr hilfreich. Für PCT-Anmeldungen aus Österreich recherchiert und prüft im PCT-Verfahren nämlich das Europäische Patentamt.
Was kostet eine EP-Recherche?
Die EP-Recherche ist für österreichische KMU zu einem Preis von € 510,- erhältlich, für öffentliche Forschungsinstitutionen (z. B. Universitäten und Fachhochschulen) ist die Recherche kostenlos.
Umgekehrt können Sie mit der EP-Recherche bis zu € 1.845,- bei einer Folgeanmeldung beim Europäischen Patentamt sparen. Das Europäische Patentamt kümmert sich um die Rückerstattung der Gebühren und errechnet automatisch die genaue Summe für Sie.
Bitte beachten Sie, dass die Höhe der rückerstatteten Recherchegebühr davon abhängt, ob der Recherche- und Prüfbericht vollständig verwertet werden kann und ob Sie eine PCT- oder eine europäische Patentanmeldung machen.
Hier finden Sie die Kriterien der Rückerstattung und hier die Höhe bei PCT Anmeldungen bzw. EP-Anmeldungen. Alle Gebühren können Sie hier nachlesen.
Jetzt beantragen:
Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzerklärung des Österreichischen Patentamts.