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Beim Österreichischen Patentamt können Sie über die Online Services nationale Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen, EP- und PCT-Anmeldungen einreichen.
Zu laufenden Verfahren können alle Nachtragseinreichungen, wie etwa Änderungen Ihres Schutzbegehrens, geänderte Beschreibungen oder weitere/geänderte Figuren online übermittelt werden. Auch für Nachträge zu ursprünglich auf Papier eingereichten Anmeldungen kann dieser Service genutzt werden.
Für nationale Anmeldungen benötigen Sie:
- ein Smartcard-Paket vom Europäischen Patentamt
- und eine Registrierung der Smartcard beim Österreichischen Patentamt
Die ersten Schritte
1. Smartcard beantragen
Zur Beantragung der SmartCard folgen Sie zunächst den Anweisungen auf der EPA-Website. Innerhalb von vier Wochen erhalten Sie kostenfrei die Smartcard samt Installationssoftware und Lesegerät. Sie müssen den Erhalt des Paketes bestätigen und daraufhin wird Ihnen der Smartcard-Pin ebenfalls per Post zugestellt.
Installieren Sie die neueste Software-Version des Europäischen Patentamts, verbinden Sie das Kartenlesegerät mit Ihrem PC und schieben Sie die SmartCard in das Lesegerät ein. Damit wir Ihre Anmeldungen entgegen nehmen können, müssen Sie nur noch Ihre SmartCard beim Österreichischen Patentamt registrieren.
2. Smartcard beim Österreichischen Patentamt registrieren bzw. aktualisieren
Sobald Sie die Software vom Europäischen Patentamt installiert haben, muss die SmartCard aktiviert werden. Die SmartCard ist aktiv, wenn sie über das Kartenlesegerät mit dem PC verbunden ist. Bitte verwenden Sie den Internet Explorer. Die SmartCard muss aktiv sein, andernfalls wird keine Verbindung zur Registrierung hergestellt.
Die Schritte:
- Installieren des Installationspaketes vom Europäischen Patentamt
- Verwendung des Internet Explorers
- Anschließen des Kartenlesegeräts mit Ihrem PC
- Einführen der Smartcard
- Anklicken des Links zur Registrierung
- Auswählen Ihrer Smartcard zur Zertifizierung
- Eingabe des vom EPA mitgeschickten PINs
- Eingabefelder des Zertifikats ausfüllen und bestätigen
Folgen Sie diesem Link zur Registrierung Ihrer Smartcard
3. EP-Anmeldungen mit der Smartcard
Mit der SmartCard des Europäischen Patentamts können Sie nicht nur nationale Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldungen einreichen, Sie können auch Europäische Patentanmeldungen über das Österreichische Patentamt einreichen.
Installieren Sie dazu die neueste Software-Version des Europäischen Patentamts, verbinden Sie das Kartenlesegerät mit Ihrem PC und schieben Sie die SmartCard in das Lesegerät ein. Damit wir Ihre EP-Anmeldungen entgegen nehmen können, müssen Sie nur noch Ihre SmartCard beim Österreichischen Patentamt registrieren.
4. PCT-Anmeldungen
Wenn Sie eine PCT-Anmeldung beim Österreichischen Patentamt einreichen wollen, haben Sie zwei Möglichkeiten:
- WIPO-Software und Digital Certificate
Bei diesem Zertifikat handelt es sich um eine kleine Datei, die auf Ihrem Computer gespeichert wird, um Sie während der Anmeldung ausweisen zu können. Vervollständigen Sie das Enrollment Form. Nach 1-2 Werktagen erhalten Sie das Zertifikat.
Danach installieren Sie die PCT-SAFE-Software. Eine Registrierung am Österreichischen Patentamt ist nicht mehr notwendig.
Digital Certificate bei der WIPO beantragen
- EPA-Software und Smartcard
Installieren Sie dazu die neueste Software Version des Europäischen Patentamtes, verbinden Sie das Kartenlesegerät mit Ihrem PC und schieben Sie die Smartcard in das Lesegerät ein. Damit wir Ihre PCT/AT-Anmeldungen entgegen nehmen können, müssen Sie nur noch Ihre Smartcard beim Österreichischen Patentamt registrieren.
5. FAQs und Kontakt
Sie Haben keine Verbindung über den Registrierungslink?
Ist Ihre SmartCard aktiv? Die SmartCard ist nur dann aktiv, wenn sie über das Kartenlesegerät mit dem PC verbunden ist. Bitte achten Sie vor dem Einführen der Smartcard darauf, dass Ihr Smartcard-Lesegerät eingeschaltet ist und funktioniert. Die Lampe an der Seite des Geräts sollte blinken. Sobald Ihre Smartcard eingeführt ist, blinkt die Lampe nicht mehr.
Verwenden Sie den Internet Explorer? Zur Registrierung der aktiven SmartCard muss der Internet Explorer verwendet werden.
Sie können mit Ihrer Smartcart die Demoversion zur Online Einreichung beim Österreichischen Patentamt durchlaufen, aber keine Online Einreichung tätigen?
Ist Ihre SmartCard beim Österreichischen Patentamt registriert? Sie müssen die SmartCard vom Europäischen Patentamt beim Österreichischen Patentamt registrieren.
Sie haben eine Karte der WIPO und können keine Online Einreichung beim Österreichischen Patentamt tätigen?
Beachten Sie bitte, dass nationale Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen nur mit der EPA-Software möglich sind. Nur mit einer beim Österreichischen Patentamt registrierten SmartCard vom Europäischen Patentamt ist eine Online Einreichung beim Österreichischen Patentamt durchzuführen.
Sie wollen eine nationale Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung tätigen. Welche Software und welche Karte benötigen Sie dafür?
Beachten Sie bitte, dass nationale Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen nur mit der EPA-Software möglich sind. Nur mit einer beim Österreichischen Patentamt registrierten SmartCard vom Europäischen Patentamt ist eine Online Einreichung beim Österreichischen Patentamt durchzuführen.
Welche Software und Karte benötige ich für eine Online Einreichung einer PCT-Anmeldung?
Für eine PCT-Anmeldung benötigen Sie ein Digital Certificate von der WIPO. Bei diesem Zertifikat handelt es sich um eine kleine Datei, die auf Ihrem Computer gespeichert wird, um Sie während der Anmeldung ausweisen zu können.
Sie können keine PCT-Anmeldung durchführen?
Vergewissern Sie sich, dass Sie eine Version benutzen, die nach dem 1.6.2011 von der WIPO veröffentlicht wurde. Wenn nicht, dann laden Sie bitte die neueste Version von der WIPO-Website komplett oder ein entsprechendes Update dazu herunter.
Unser allgemeiner Auskunftsdienst steht Ihnen für Fragen zur Online Einreichung zur Verfügung.
Er ist erreichbar, Mo-Do 8-16, Fr 8-14 Uhr unter:
Telefon +43 1 534 24 76
E-Mail: info@patentamt.at
Für Fragen, die sich nicht speziell auf die Online-Einreichung beim ÖPA beziehen - beispielsweise bei Fragen zur Bestellung oder Lieferung der EPA Smartcard oder der WIPO Digital Certificates - wenden Sie sich bitte an die Nutzerunterstützung des EPA oder den PCT e-Services Help Desk der WIPO.
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