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Kostenlose Beratung plus Förderung von Patent-, Marken- und Designanmeldungen

Hauptinhalt:

Sparen Sie mit der Förderung bei Patent-, Marken- und Designanmeldungen 2023 bis zu 75% der Gebühren. Jedes KMU kann sich bis zu 2.750 EUR zurückholen.

Wichtig ist, dass Sie über ihr Geistiges Eigentum und die möglichen Schutzrechte Bescheid wissen. Dabei helfen wir gerne.

ACHTUNG! Sie müssen die Förderzusage des EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) bereits vor der Anmeldung in der Tasche haben.

Was wird gefördert?

  • Nationale und EU-weite Marken- und Designanmeldungen zu 75%, internationale Marken- und Designanmeldungen außerhalb der EU zu 50%. Maximal bis zu 1.000 EUR (Gutschein 2).

  • Patentrecherche des Patentamtes (Recherche §57a PatG), nationale und europäische Patentanmeldungen zu 75%. Maximal bis zu 1.500 EUR (Gutschein 3). 

  • Online-Sortenschutzanmeldungen beim Gemeinschaftlichen Sortenamt (CPVO) zu 50%. Maximal bis zu 250 EUR (Gutschein 4).

So geht's

  1. Kostenlose Beratung bei unserer Hotline holen:  +43 1 53424
  2. Förderung für die Patent-, Marken- und Designanmeldung beim EUIPO beantragen
  3. Patente, Marken und/oder Designs innerhalb von 2 Monaten nach der Förderzusage anmelden
  4. Förderung binnen 6 Monaten nach erster Marken- oder Designanmeldung bzw. 12 Monaten nach erster Patentanmeldung abrechnen und Geld zurückholen

Jetzt kostenlose Beratung holen und Förderung beantragen.

Hotline anrufen   Förderung beantragen

Sie können den Antrag für Gutschein 2 (Marken und Designs) zwischen dem 23.01.2023 und dem 8.12.2023 jederzeit stellen.
HINWEIS: Anträge für Gutschein 3 und 4 (Patente, Sortenschutz) sind voraussichtlich ab März 2023 möglich. 

Jedes KMU kann die Förderung 2023 nur einmal pro Gutschein bekommen (Gutschein 2: Marken und Designs, Gutschein 3: Patente Gutschein 4: Sortenschutz). Ein zweiter oder dritter Antrag wird nur dann berücksichtigt, wenn die vorherigen Anträge zu Absagen geführt haben.

FAQs

Die Förderung richtet sich an kleine und mittlere Unternehmen (KMU) aus der EU.

Es gilt die KMU-Definition der Europäischen Union:

UnternehmenskategorieAnzahl Mitarbeiter*innenJahresumsatzJahresbilanzsumme
Mittleres Unternehmen< 250≤ 50 Mio. EUR≤ 43 Mio. EUR
Kleines Unternehmen< 50≤ 10 Mio. EUR≤ 10 Mio. EUR
Kleinstunternehmen< 10≤ 2 Mio. EUR≤ 2 Mio. EUR

 Link: https://ec.europa.eu/growth/smes/sme-definition_en 

Sie können die Förderung über ein Online-Antragsformular zusammen mit den erforderlichen Unterlagen beantragen.

Das EUIPO hat eine Checkliste für Antragsteller*innen erstellt: https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/online-services/sme-fund#checklist 

Jede*s KMU kann die Förderung nur einmal pro Gutschein beantragen (Gutschein 2: Marken und Designs, Gutschein 3: Patente) bekommen. Ein zweiter oder dritter Antrag wird nur dann berücksichtigt, wenn die vorherigen Anträge zu Absagen geführt haben.

Innerhalb von 7 Arbeitstagen wird über die Förderung entschieden und das EUIPO meldet sich mit einer Zu- oder Absage.

Ja. Pro Förderantrag werden eine oder mehrere Schutzrechtsanmeldungen gefördert.

Sie müssen Ihre Patente, Marken und/oder Designs innerhalb von 2 Monaten nach der Förderzusage anmelden (auf Antrag innerhalb der letzten Tage auch um zwei weitere Monate verlängerbar).

Jede*s KMU kann die Förderung nur einmal pro Gutschein beantragen (Gutschein 2: Marken und Designs, Gutschein 3: Patente) bekommen.

Gutschein 2:
Gefördert werden nationale und EU-weite Marken- und Designanmeldungen zu 75%, sowie internationale Marken- und Designanmeldungen außerhalb der EU zu 50%. Jedoch maximal bis zu einem Betrag von 1.000 EUR.

Gutschein 3:
Gefördert werden Neuheitsrecherchen des Österreichischen Patentamtes (Recherche §57a PatG) sowie nationale und europäische Patentanmeldungen zu 75%. Jedoch maximal bis zu einem Betrag von 1.500 EUR.

Gutschein 4:
Gefördert werden Online-Sortenschutzanmeldungen beim Gemeinschaftlichen Sortenamt (CPVO) zu 50%. Jedoch maximal bis zu einem Betrag von 250 EUR.

Bei Marken- und Designanmeldung muss die Rückerstattung binnen 6 Monaten nach dem 1. Anmeldetag beantragt werden. Bei Patentanmeldungen haben Sie bis zu 12 Monate nach der Anmeldung Zeit. Die Erstattung erfolgt durchschnittlich 20 Tage nachdem der Auszahlungsantrag im EUIPO Portal (Login Bereich) gestellt wurde.

Ein einfacher Zahlungsbeleg sowie eine Bestätigung über die Schutzrechtsanmeldung sind ausreichend (eine Rechnung ist nicht notwendig). Bitte beachte, dass für jedes angemeldete Schutzrecht folgende Angaben benötigt werden: Anmeldedatum, Anmeldezahl, Zahlungsdatum und gezahlter Betrag.

Nationale und EU-weite Marken- und Designanmeldungen

  • Anmeldegebühr
  • Klassengebühr
  • Prüfungsgebühr
  • Registrierungsgebühr
  • Gebühr für Aufschub der Veröffentlichung

Internationale Marken- und Designanmeldungen

förderfähige Gebühren:

  • Basisanmeldegebühr
  • Benennungsgebühr für nicht-EU Länder

nicht förderfähige Gebühren:

  • Benennungsgebühr für EU-Länder
  • Bearbeitungsgebühr von Herkunftsbehörde

Antragsgebühr für Standard Recherche (§57a PatG)

Nationale Patentanmeldungen

förderfähige Gebühren:

  • Anmeldegebühr
  • Recherchegebühr
  • Prüfungsgebühr
  • Erteilungsgebühr
  • Veröffentlichungsgebühr

Europäische Patentanmeldungen

förderfähige Gebühren:

  • Anmeldegebühr
  • Recherchengebühr

nicht förderfähige Gebühren:

  • Benennungsgebühr

Sortenschutz (CPVO)

  • Online-Antragsgebühr

Nein, der förderfähige Betrag bezieht sich ausschließlich bis zur Veröffentlichung der Anmeldung bezahlten Gebühren.

Da für den KMU-Fonds keine staatlichen Mittel zum Einsatz kommen - die Mittel stammen aus dem Haushalt des EUIPO und der EU - und auch keine staatliche Entscheidung über die Verwendung der Mittel getroffen wird, finden die Vorgaben des Beihilfenrechts keine Anwendung.

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