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DAS FAST TRACK PATENT
Sie wollen schnell internationalisieren oder brauchen das Recherchenergebnis aus anderen Gründen etwas früher? Dann können Sie im Rahmen eines Pilotprojekts Online-Patentanmeldungen als Fast Track Patent einreichen. Bei diesen beschleunigten Online-Patentanmeldungen bemühen wir uns innerhalb von vier Monaten ein Recherchen-Ergebnis zu liefern. Ohne zusätzliche Kosten.
VORAUSSETZUNGEN
- Fast Track Patent ist eine Option im Rahmen der Standard Online Patentanmeldung. Voraussetzung dafür ist ein Smartcard-Paket (inkl. Software) für Online-Anmeldungen vom Europäischen Patentamt und die Registrierung beim Österreichischen Patentamt. mehr über diese Voraussetzungen
- Die Einreichung muss formal korrekt sein, d.h. Beschreibung UND Patentansprüche (ggf. Zeichnungen) müssen vorhanden sein.
- Der Stand der Technik sollte mittels Literaturzitaten untermauert werden.
- Auswählen der Fast Track Patent Option und entsprechende Begründung, weshalb Sie eine beschleunigte Erledigung bevorzugen. Die Begründung müssen Sie als PDF-Dokument hochladen. Dazu können Sie unsere Vorlage verwenden.
- Bezahlung der Anmeldegebühr.
Wichtige Hinweise
- Das Pilotprojekt Fast Track Patent ist auf Online-Patentanmeldungen beschränkt.
- Sagen Sie uns bitte, warum Sie eine schnellere Erledigung brauchen. Hängen Sie Ihre Begründung bei der Online-Anmeldung als gesonderte PDF-Datei unter dem Reiter „Dokumente“ an. Wenn Sie das nicht tun, dann wird die Anmeldung als reguläre Patentanmeldung weitergeführt.
- Wir tun alles, damit Sie das Recherchenergebnis binnen vier Monaten am Tisch haben. Es besteht aber kein Rechtsanspruch auf die Fast Track Patent Anmeldung bzw. auf die schnellere Bearbeitung!
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