Übersicht Patent- und Gebrauchsmuster-Anfechtung Patent- und Gebrauchsmuster-Verletzung Feststellungsantrag Abhängigerklärung Aberkennung Anspruch auf Erfindernennung Kosten Patent- und Gebrauchsmuster-Anfechtung Jede(r) hat die Möglichkeit, ein…
Bei Änderungen des Wohnsitzes, Zurückziehung, Verzicht, etc. reicht eine formlose Eingabe mit dem betreffenden Aktenzeichen bzw. Geschäftszahl. Sie können aber auch unsere unverbindlichen Formulare verwenden. Bei Antrag auf Änderung des Namens oder…
So können Sie anmelden online Abgabe im Kundencenter (während der Öffnungszeiten) per Post Eine Anmeldung per E-Mail ist nicht zulässig! Wer kann anmelden - Vertretung? Jeder, egal ob natürliche oder juristische Person (Unternehmen), kann anmelden.…
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Inhalte PRIO-Anmeldung Patent national Gebrauchsmuster Schutzzertifikat Halbleiter discover.IP Recherchen und Gutachten Europäisches Patent Patente/Gebrauchsmuster aufgrund des Patent Cooperation Treaty (PCT) Rechtsverfahren und Verfahrensgebühren…
Seit 1. Dezember 2011 ist beim Österreichischen Patentamt die Einreichung nationaler Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen einschließlich aller Beilagen und Zeichnungen in elektronischer Form (online) unter Verwendung kostenlos zur Verfügung…
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