Mediation

Mediation ist ein strukturiertes Verfahren zur alternativen Streitbeilegung, bei dem zwei oder mehr Beteiligte auf freiwilliger Basis selbst versuchen, mithilfe einer Mediatorin oder eines Mediators eine Einigung bezüglich ihrer Streitigkeit zu erzielen. Das Verfahren ist freiwilliger Natur und die Entscheidungen werden von den Parteien getroffen.

Wenn Sie in einen Rechtsstreit über gewerbliche Schutzrechte involviert sind oder ein Rechtsstreit droht, können Sie aus der Liste des BMJ eine Mediatorin oder einen Mediator beiziehen. Für die Suche nach dem Fachgebiet können beispielsweise folgende Schlagworte verwendet werden: geistiges Eigentum / gewerblicher Rechtsschutz / Patent / Marke. Für Details kontaktieren Sie bitte die gewählte Mediatorin oder den gewählten Mediator unter den in der Liste des österreichischen Justizministeriums angegebenen Kontaktdaten.

Außerdem können Beteiligte oder Betroffene in einem Rechtsstreit über gewerbliche Schutzrechte beim Arbitration and Mediation Center der WIPO ein Mediationsverfahren beantragen, zum Online Portal der WIPO. Informelle Anfragen und die Mediationsanträge können in deutscher Sprache gestellt werden, arbiter.mail(at)wipo.int und das gesamte Verfahren kann in Deutsch durchgeführt werden, auch online – mehr Information finden Sie hier. Für Detailfragen zum Mediationsverfahren der WIPO steht das WIPO Arbitration and Mediation Center auch per Email oder Telefon +4122 338 8247 zur Verfügung.

Die Parteien können entsprechend den Regeln der WIPO den Mediator oder die Mediatorin frei bestimmen, hier finden Sie die WIPO Mediationsregeln (deutsch). Falls sich die Parteien nicht auf eine:n Mediator:in einigen können, schlagt das WIPO Arbitration and Mediation Center geeignete Kandidat:innen von deren Mediator:innenliste vor. Dabei werden die Besonderheiten der jeweiligen Streitigkeit, insbesondere die Art der Schutzrechte (v.a. Marken oder Patente), relevante Technologien, anwendbares Recht, auch landesspezifischer Background, Sprache und Komplexität der Rechtsstreitigkeit berücksichtigt.

Eine Kostenübersicht für ein Mediationsverfahren bei der WIPO finden Sie in der Gebühren- und Kostentabelle der WIPO in USD und hier eine Währungstabelle als Umrechnungshilfe.