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1. Erneuerung

   Relevanz:

   85%

   Ein Muster kann maximal 25 Jahre geschützt werden. Alle fünf Jahre müssen Sie den Schutz erneuern. Dazu bezahlen Sie die fällige Erneuerungsgebühr auf unser Konto ein. Es sind keine Formulare notwendig. Unter "jetzt online erneuern" können Sie die…

2. Mediation

   Relevanz:

   84%

   Mediation Mediation ist ein strukturiertes Verfahren zur alternativen Streitbeilegung, bei dem zwei oder mehr Beteiligte auf freiwilliger Basis selbst versuchen, mithilfe einer Mediatorin oder eines Mediators eine Einigung bezüglich ihrer…

3. Nichtigerklärung

   Relevanz:

   84%

   Nichtigerklärung Patent und Gebrauchsmuster Es besteht die Möglichkeit aufrechte Patente oder Gebrauchsmuster anzufechten, dies erfolgt mittels Antrages auf Nichtigerklärung. Mögliche Nichtigkeitsgründe sind, wenn der Gegenstand des Patentes /…

4. 125 Jahre Patentamt

   Relevanz:

   83%

   Das war unser Jubiläumsjahr 2024 war ein besonderes Jahr für uns: Wir feierten 125 Jahre Patentamt. Was es da zu feiern gab? 125 Jahre Aktenlauf? 125 Jahre stempeln? Ja, auch, aber eigentlich viel mehr als das. 125 Jahre offen für Neues! Seien es…

5. Widerspruch (§§ 29a - 29c MSchG)

   Relevanz:

   81%

   Widerspruch (§§ 29a - 29c MSchG) Mit einem Widerspruch kann aufgrund einer prioritätsälteren registrierten oder angemeldeten (sofern sie vor der Entscheidung registriert wird) und gegebenenfalls bekannten Marke, notorisch bekannten Marke oder…

6. Infos und Anleitungen

   Relevanz:

   80%

   Inhalte Patente Marken Designs Patente PRIO-Anmeldung, Patent, Gebrauchsmuster Kurzanleitung für das Verfassen von Anmeldeunterlagen für Patent-, Gebrauchsmuster- oder PRIO-Anmeldung, pdf , 67 KB Wie Sie Schritt für Schritt Anmeldeunterlagen für…

7. Verkehrsgeltungsnachweis

   Relevanz:

   77%

   Verkehrsgeltungsnachweis An sich schutzunfähige Zeichen - da nicht unterscheidungskräftig oder beschreibend - können ausnahmsweise doch als Marke registriert werden, wenn nachgewiesen werden kann, dass sich aufgrund der Benutzung dieses Zeichens im…

8. Brands Pop-Up @Linz

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   76%

   Das war der Brands Pop-Up @Linz Nach Wien und Graz hat unser Brands Pop-Up in Linz stattgefunden. In drei Talks sind wir den Fragen nachgegangen, die der kreativen Szene unter den Nägeln brennen: Braucht es regelmäßig ein Rebranding, um als Marke…

9. Klassifikation von Nizza 2024

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   43%

   Für Markenanmeldungen gilt ab sofort die neue Version des Waren und Dienstleistungsverzeichnisses. Bei der Anmeldung einer Marke brauchen Sie die Nizzaer Klassifikation (NCL 12-2024). Mit Hilfe dieses Verzeichnisses ordnen Sie ihre Marke einer oder…

10. Neuerungen beim Designschutz in Europa und weltweit

    Relevanz:

    39%

    Mit den kürzlich verabschiedeten Änderungen im Designrecht wird Designschutz in Europa und weltweit reformiert. Diese bahnbrechenden Entwicklungen bieten sowohl Designer:innen als auch kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) neue Chancen.…